JAN-MARTIN WIARDA

Journalist     Moderator     Fragensteller


Willkommen auf meiner Website.

Wenn Sie mehr erfahren wollen über mich und meine Themen, sind Sie hier richtig. Schauen Sie doch auch mal in meinen Blog, in dem ich regelmäßig aktuelle Ereignisse in Bildung und Forschung aufspieße. Ich freue mich auf Ihr Feedback.


28. März 2024

Um zu lernen, nicht um zu beschuldigen

Die Debatte um die internen RKI-Protokolle zeigt: Die Aufarbeitung der Pandemiepolitik hat sich noch längst nicht erledigt. Sonst überlässt man den Rechtspopulisten das Feld.

Illustration: Gerd Altmann / Pixabay.

WAS BLEIBT nach der teilweise erregten Debatte über die vom rechten Onlinemagazin Multipolar herausgeklagten Protokolle des Corona-Krisenstabs am Robert-Koch-Institut (RKI)? Bei mir als einer, der sich in der Corona-Zeit teilweise sehr kritisch mit den Bekämpfungsstrategien von Bund und Ländern auseinandergesetzt hat, mit deren empirischen Grundlagen und ebenso mit der Rolle der Medien, vor allem dieses: ein ungutes Gefühl, viel Nachdenklichkeit und ein paar Fragen.

 

Ein ungutes Gefühl: Die juristische Auseinandersetzung um die Veröffentlichung, die zahlreichen Schwärzungen in den dann herausgegebenen Unterlagen wie auch die zunächst sehr defensive Reaktion vor allem aus Reihen der SPD und der Grünen haben einer publizistisch bislang eher unbedeutenden Website zum großen Auftritt verholfen, die in ihren Beiträgen immer wieder zwischen  Rechtspopulismus und Verschwörungstheorien changiert, aber schon in einer solchen Beschreibung durch andere Medien eine "Anordnung" von wo auch immer vermutet.

 

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Die Milliardenrechnung

Was erwartet Bildung und Forschung in den Verhandlungen um den Bundeshaushalt für 2025? Wie ist die Ausgangsposition für BMBF-Chefin Stark-Watzinger? Und warum führte ein BILD-Bericht neulich in die Irre? Eine Analyse vor Beginn der Haushaltsaufstellung.

JAKOB VON WEIZSÄCKER gab sich im Interview verständnisvoll. "Die Bundesregierung kämpft ressortübergreifend mit einem massiven Spardruck, obwohl man eigentlich deutlich mehr in die Zukunft investieren müsste. Darunter leidet auch das BMBF", sagte der frühere Chefvolkswirt im Bundesfinanzministerium am Dienstag hier im Blog. 2022 wechselte von Weizsäcker ins Saarland und an die Spitze des dortigen Ministeriums der Finanzen und für Wissenschaft. Anfang Juli soll der SPD-Politiker nun auch Vorsitzender der geplanten Wissenschaftsministerkonferenz, kurz WissenschaftsMK, der Länder werden – und setzt schon einmal den Ton für die künftige Gestaltung der Beziehungen mit seiner Bundeskollegin, BMBF-Chefin Bettina Stark-Watzinger (FDP).

 

Dabei argumentiert von Weizsäcker durchaus dialektisch. Der Spardruck in der Bundesregierung verkompliziere die Bund-Länder-Zusammenarbeit, wenn der Bund versuche, ihn zu Lasten der Länder weiterzureichen. Allerdings, fügte er hinzu, das solle man nicht der Bundesbildungsministerin zum Vorwurf machen, "die ich sehr schätze". Wem denn dann? FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner? SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz? 

 

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In eigener Sache: Blog-Finanzierung

Die Zielmarke für den Monat März wurde überschritten. Vielen Dank an alle Unterstützer:innen! Aber bitte jetzt nicht innehalten. Denn die zweite Grafik zeigt den Stand für das gesamte Jahr. Sie sehen: Zum Quartalsziel fehlen noch fast 4.000 Euro


WissZeitVG: Drei Schlussfolgerungen, bevor das Parlament dran ist

Das Bundeskabinett gibt den Gesetzentwurf endlich an den Bundestag ab – inklusive eines ungelösten Konflikts. Und nun?

AM MITTWOCHVORMITTAG sollte das Bundeskabinett die Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) beschließen. Die gute Nachricht lautet also: Anders als zwischendurch befürchtet kommt es an dieser Stelle voraussichtlich zu keiner weiteren Verzögerung, das weitere Schicksal der Reform ist damit dem Parlament überantwortet.

 

Oft habe ich im Blog über die langen und verschlungenen Wege berichtet, über das Vor und Zurück, was das Gesetzesvorhaben seit seiner Ankündigung im Ampel-Koalitionsvertrag Ende 2021 durchgemacht hat. Oder auch nur seit der offiziellen Evaluation des geltenden WissZeitVG im Juni 2022, mit dem das BMBF das Startsignal für die Reform geben wollte.

 

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"Ich schätze die Bundesbildungsministerin sehr"

Jakob von Weizsäcker wird im Juli der erste Vorsitzende der neuen Wissenschaftsministerkonferenz. Außerdem ist er der einzige Wissenschaftsminister, der auch Finanzminister ist. Eine glückliche Kombination aus Sicht der Hochschulen? Ein Interview über die Machbarkeit der nötigen Zukunftsinvestitionen, den Umbau des wissenschaftlichen Karrieresystems und einen Besuch in Israel.

Jakob von Weizsäcker (SPD) ist seit April 2022 Minister der Finanzen und für Wissenschaft im Saarland. Foto: Oliver Dietze.

Herr von Weizsäcker, wenn am 1. Juli die neue Wissenschaftsministerkonferenz startet, sind Sie dann der Präsident aller Wissenschaftsminister in Deutschland?

 

Tatsächlich macht sich der Wissenschaftsbereich eigenständig, aber mit schlanken Strukturen, also ohne großes Präsidium und Präsidententitel, aber weiter unter dem Dach der KMK. Insofern dürfte ich schlicht der erste Vorsitzender der neuen WissenschaftsMK werden. Das alles ist keine schmerzhafte Scheidung von den Bildungsministerinnen und Bildungsministern, sondern eine freudvolle Weiterentwicklung, die den veränderten Ressortzuständigkeiten Rechnung trägt.

 

Was meinen Sie damit?

 

Im klassischen Kultus waren die Zuständigkeiten für Schule, Wissenschaft und Kultur vereint. Dieser Logik entsprechend war die Kultusministerkonferenz sinnvoll strukturiert. Heute gibt es aber nur noch in einem Bundesland, nämlich in Schleswig-Holstein, solch ein klassisches Kultusministerium. Überall sonst gibt es eine stärkere Aufteilung der Zuständigkeit auf zwei oder sogar drei Ressorts. Das führte dazu, dass die für Teilbereiche verantwortlichen Ministerinnen und Minister in den Sitzungen der KMK gelegentlich das Gefühl hatten, nur eine Minderzahl der Themen gehe sie wirklich etwas an.

 

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Der Gipfel der Bildung

Patrick Honecker und Jan-Martin Wiarda bitten zum "Gipfel der Bildung".

 

Hören Sie doch mal rein! Alle Folgen des Podcast finden Sie hier.



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