Jamaika und die Bildung

JOHANNA WANKA WILL nicht mehr. Am Dienstag hat sie im CDU-Bundesvorstand mitgeteilt, was sich die meisten schon seit Monaten dachten: Sie wird das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) abgeben. Wer auch immer ins Ministerbüro am Kapelle-Ufer einzieht, mit direktem Blick aufs Kanzleramt, hat eine turbulente Legislaturperiode vor sich. Die Weichen dafür werden in den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen gestellt. Lassen Sie mich drei Prognosen wagen.

Prognose eins: Klappt Jamaika, wird die Bildung im Ministeriumsnamen künftig großgeschrieben. Sowohl Liberale als auch Grüne fordern mehr Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in der Schulpolitik. Im BMBF geht man davon aus, dass Kanzlerin Merkel schon in den Verhandlungen ein konkretes Angebot vorlegen wird, wie das sogenannte Kooperationsverbot im Grundgesetz weiter gelockert werden kann. Das ist umso ironischer, weil sie in der Union gern behaupten, ein solches Verbot existiere gar nicht. Der Digitalpakt wird kommen und im Koalitionsvertrag stehen. In der Summe dürften die zuletzt doch arg unterforderten Bildungspolitiker im Bundestag also künftig mehr zu kontrollieren haben als in den vergangenen Jahren. >>

>> Prognose zwei: Die Wissenschaft gerät in Verteilungskämpfe. Innerhalb des BMBFs – denn statt in Forschung und Hochschulen wird künftig deutlich mehr Geld in die Schulen fließen. Innerhalb des Bundeshaushalts – denn selbst bei grüner Regierungsbeteiligung dürfte der Verteidigungshaushalt rapide zunehmen in den kommenden Jahren. Das wird auch auf Kosten des BMBF-Budgets gehen, dessen Wissenschaftsteil nicht schrumpfen, aber merklich langsamer wachsen dürfte. Und schließlich innerwissenschaftlich, zwischen den Hochschulen und den außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Derzeit scheinen die Hochschulen dabei die besseren Karten zu haben. Womöglich werden Max Planck & Co nur noch mit einem Inflationsausgleich rechnen können.

Womit ich zu meiner dritten Prognose komme: Union, Grüne und FDP werden mit den Ländern sehr schnell die Grundzüge der künftigen Hochschulfinanzierung aushandeln, sprich: den Übergang vom auslaufenden Hochschulpakt in eine langfristige Mitfinanzierung durch den Bund. Der Mechanismus, nach dem die Gelder künftig verteilt werden, ist nicht absehbar, aber er dürfte komplizierter werden, als die meisten erwarten. In jedem Fall werden die Länder sich auf eine stärkere Kontrolle einlassen müssen, was sie mit den Bundesgeldern anstellen.

Aber erstmal muss Jamaika überhaupt mal am Horizont auftauchen. Scheiterte die Regierungsbildung, droht auch in Bildung und Wissenschaft: kein Land in Sicht.

Dieser Kommentar erschien heute zuerst im ZEITChancen Brief. 

Foto: Armin Kübelbeck: Angela Merkel anlässlich der Eröffnung des Materials Research Center der Merck KGaA in Darmstadt 2010, CC BY-SA 3.0