Verlorene Kompetenz

Özcan Mutlu, Simone Raatz, Rosemarie Hein, Michael Kretschmer Fotos (von oben links im Uhrzeigersinn)

ZUM BEISPIEL ÖZCAN MUTLU, vier Jahre lang Fraktionssprecher für Bildungspolitik: Kaum ein Abgeordneter setzte so viele Pressemitteilungen ab wie der Grüne, wenige kämpften so leidenschaftlich für mehr Chancengerechtigkeit und – vor allem – für mehr Bundeszuständigkeit in der Bildung. 

Zum Beispiel Michael Kretschmer, zuletzt Vize-Vorsitzender der CDU-/CSU-Fraktion, verantwortlich für Bildung, Forschung, Kultur: Der kennt sich aus, sagten sie über ihn, der kann auch mit den Forschungspolitikern der anderen Parteien. Kurz vor der Wahl spekulierte die ZEIT, Kretschmer, seit 2002 im Bundestag, könnte Chef im Bundesbildungsministerium werden.

In zwei Wochen trifft sich erstmals der neu gewählte Bundestag. Viele erfahrene Experten für Bildung und Wissenschaft werden nicht mehr dabei sein. So geht Demokratie, und doch ist es bitter zu sehen, wenn dem Parlament so viel Kompetenz auf einmal verloren geht – Kompetenz, die nichts mit Parteizugehörigkeit zu tun hat. Kretschmer verpasste sein Direktmandat, Mutlu hatte seine Partei auf Listenplatz vier in Berlin gesetzt. Die ersten drei kamen rein. >>

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>> Zum Beispiel Rosemarie Hein. Die Lehrerin kam 2009 für die Linke in den Bundestag, in den vergangenen vier Jahren stand sie als Fraktionssprecherin für allgemeine Bildung 44 Mal am Rednerpult. Sie warb für die Gemeinschaftsschule, für Schulsozialarbeit und für ausfinanzierte Hochschulen. Die 64-Jährige verzichtete auf eine erneute Kandidatur.

Simone Raatz wäre gern wieder dabei gewesen. Die SPD in Sachsen wählte sie mit 97,5 Prozent auf die Landesliste, das beste Ergebnis von allen. Aber eben nur auf Platz fünf. Vier schafften den Sprung. Auf Raatz’ Website stand bis vergangene Woche: „Ich bin Ihre Stimme im Bundestag“. Vor allem war sie eine Stimme für Schulen und Hochschulen, als stellvertretende Vorsitzende des Bundestagsbildungsausschusses. 

Dass viele Politiker, die sich in Berlin um Bildung und Wissenschaft verdient gemacht haben, daheim um ihr politisches Überleben kämpfen mussten, hatte sich im Frühjahr abgezeichnet, als die Landesverbände ihre Wahllisten aufstellten. So sehr Schulen und Hochschulen von den Spitzenpolitikern hochgejubelt werden, in der Hackordnung der Fachthemen rangieren sie unten: Zu komplex, zu oft gibt’s Ärger. Tatsächlich ist es leichter, über Rentenerhöhungen zu schwadronieren, als Kollegen und Wählern zu erklären, was Inklusion ist, der Hochschulpakt oder gar der Pakt für Forschung und Innovation.  

Misserfolg hat immer mehrere Gründe. Der Listenplatz sei auch die Quittung für seine ruppige Art gewesen, heißt es über einen Kandidaten. Beim nächsten hat die AfD-Stärke zum Mandatsverlust beigetragen. Doch auch wenn andere Bildungspolitiker den Wiedereinzug geschafft haben, auch wenn neue Leute nachrücken, die sich genauso reinhängen werden, ist die Botschaft der Wahl 2017 deprimierend deutlich: Wer politisch Karriere machen will, sucht sich ein anderes Betätigungsfeld. Zum Glück gibt es immer wieder Überzeugungstäter. 

Dieser Beitrag erschien heute zuerst in meiner Kolumne "Wiarda will's wissen" im Tagesspiegel.

Fotonachweise: Heinrich-Böll-Stiftung: "Öczan Mutlu", CC BY-SA 2.0; Foto-AG Gymnasium Melle: "Simone Raatz", CC BY 3.0; Gerd Seidel: "Rosemarie Hein", CC BY-SA 3.0; Angelika Kohlmeier: "Michael Kretschmer", CC BY-SA 3.0 DE