Die Grünen haben ihre Ambitionen auf das Ressort offenbar schon aufgegeben. Dabei bezeichnen auch sie Bildung und Forschung gern als die Zukunftsthemen. Der Union ist ihr Favorit auf die Nachfolge von Johanna Wanka durch den Verlust seines Bundestagsmandats abhanden gekommen. Allein die FDP scheint an ihren Plänen, das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) zu übernehmen und möglicherweise sogar auszubauen, festzuhalten.
Die Grünen haben mit der baden-württembergischen Wissenschaftsministerin Theresia Bauer die womöglich bundesweit profilierteste Fachpolitikerin in ihren Reihen. Doch parteiinterne Hierarchien und der parteiübergreifend übliche Regionalproporz schmälern Bauers Chancen auf das BMBF erheblich. Die beiden – fachfremden – Spitzenkandidaten Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt gelten als gesetzt für zwei der wahrscheinlich drei grünen Ministerien, und mit Özdemir ginge dann schon ein Ressort an den baden-württembergischen Landesverband. Eine Alternative zu Bauer wäre womöglich der aus Nordrhein-Westfalen stammende Kai Gehring, bislang Sprecher für Hochschule und Wissenschaft. Doch dafür müsste es den Grünen erstmal richtig nach dem Ressort verlangen.
In der CDU wird Michael Kretschmer weiter als großes Talent gehandelt. Der Mann aus Sachsen war Vize-Vorsitzender der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion, unter anderem für Bildung und Forschung zuständig, und galt parteiübergreifend als kenntnisreich und verbindlich. Doch der Verlust seines Bundestagsmandats an die AfD hat ihn – zumindest vorübergehend – so weit geschwächt in seinem Landesverband, dass ein Bundesminister ohne Bundestagsmandat derzeit kaum vermittelbar wäre.
Kundige Alternativen stünden zwar bereit, der bisherige Obmann der CDU-CSU-Fraktion im Ausschuss für Bildung und Forschung, Stefan Kaufmann etwa, doch wird spekuliert, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel längst andere
Pläne haben könnte. Die finanzpolitische Großwetterlage deutet auf geringere Zuwächse für das BMBF hin, insofern böte sich doch eigentlich an, das Ministerium abzugeben. Zumal die FDP unbedingt zu wollen scheint. Spitzenkandidat Christian Lindner hatte den Wahlkampf der Liberalen zu einem guten Teil auf dem Thema Bildung aufgebaut und beim Thema Kooperationsverbot demonstrativ die rot-rot-grüne Position („Weg damit!“) unterstützt.
Allerdings hat Andreas Pinkwart, der FDP-Experte für Bildung und Wissenschaft schlechthin, signalisiert, dass er auf jeden Fall Wirtschaftsminister in Nordrhein-Westfalen bleiben möchte. Für den Fall, dass er seine Meinung nicht ändert, kursieren in der Partei zwei Namen als mögliche Ressortchefinnen: Zum einen die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer, die sogar schon einmal anderthalb Jahre hessische Kultusministerin und zuletzt hochschulpolitische Sprecherin im Landtag war.
Zum anderen ist da die PR-Beraterin Katja Suding, die stellvertretende Chefin der Bundespartei ist, dazu Fraktionschefin in der Hamburger Bürgerschaft und äußert beliebt: Ihren Bürgerschafts-Wahlkreis Blankenese hat sie, extrem ungewöhnlich für eine FDP-Politikerin, zweimal direkt gewonnen. Doch auch wenn Suding vor der Wahl viel über Bildung ("die soziale Frage schlechthin") sprach: Ihre politische Erfahrung bei den Themen Schule und Hochschule gilt als gering.
Die liberalen Bildungsambitionen scheinen sich unterdessen neben der Schule vor allem auf das Feld der Digitalisierung zu erstrecken. Ein eigenes Digitalministerium, das die Querschnittsaufgabe unter einem Dach vereinen soll, könnte unter dem Dach des bisherigen BMBF untergebracht werden oder – alternativ und Pinkwarts Schema in NRW folgend – im Wirtschaftsministerium. Die Intensität, mit der auch in der FDP über die Abschaffung des Kooperationsverbots, mehr Bundesengagement in den Schulen und die Digitalisierung gesprochen wird, verheißt denn auch – bei aller Dringlichkeit dieser Themen – wenig Gutes für die Wissenschaft.
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Achim Meyer auf der Heyde (Mittwoch, 18 Oktober 2017 20:55)
Man merkt, wir befinden uns in der Zweischenzeit, die Sauregurkenzeit ist für Spekulationen viel Raum bietet. Ein Kandidat ist ja heute schon ausgeschieden:-) Warten wir doch erstmal ab, ob das Ressort nach den Koalitionsverhandlungen noch attraktiv ist.
Jan-Martin Wiarda (Mittwoch, 18 Oktober 2017 22:56)
Lieber Herr Meyer auf der Heyde,
ich finde, es sind wichtige Überlegungen (oder wenn Sie so mögen: Spekulationen), weil es viele Menschen im Augenblick sehr bewegt, wie es im und mit dem BMBF weitergeht. Dass Herr Kretschmer als Kandidat ausscheiden würde, hatte sich ja bereits abgezeichnet (siehe mein Artikel). Dass er sich auf die sächsische Politik konzentrieren würde, war ebenfalls absehbar, aber dass er es nun offenbar so prominent und so schnell tut, ist in der Tat für viele überraschend gewesen... Aber wie gesagt: Ich halte solche Überlegungen für wichtig, und ich hoffe sehr, dass das Ressort attraktiv ist und bleibt – wobei, wie in meinem Artikel dargestellt, nicht alle Vorzeichen in diese Richtung deuten.
Mit den besten Grüßen
Ihr Jan-Martin Wiarda