Nächste Woche feiert die KMK ihr 70-jähriges Bestehen und steckt in der Krise. Will sie relevant bleiben, muss sie sich neu erfinden – und zwar schleunigst, sagt Susanne Eisenmann. Eine Bilanz am Ende ihrer KMK-Präsidentschaft – und ein Vorschlag, wie es weitergehen könnte.
Susanne Eisenmann (CDU), seit 2016 Kultusministerin in Baden-Württemberg, hatte 2017 turnusmäßig die KMK-Präsidentschaft inne. Vor ihrem Ministeramt war sie Stuttgarter Bürgermeisterin für Kultur, Schule und Sport. Foto: KM
Frau Eisenmann, in ein paar Tagen übergeben Sie die Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz (KMK) offiziell an Helmut Holter. Sind Sie erleichtert?
"Erleichtert" ist das falsche Wort. Manchmal ist es einfach hilfreich, in eine neue Aufgabe zu starten und nicht so genau zu wissen, was da auf einen zukommt. Inhaltlich haben wir immerhin erstmals seit 20 Jahren beim Thema berufliche Bildung Akzente setzen können. Und nach einem Jahr KMK-Vorsitz weiß ich: Das ist richtig Arbeit. Aber ich weiß auch: Die KMK ist besser als ihr Ruf.
"Besser als ihr Ruf": Das scheint das größtmögliche Kompliment zu sein, das man dem Club der Bildungs- und Wissenschaftsminister zurzeit machen kann.
Was erwarten Sie? Natürlich ist es ein aufwändiger, ein sehr aufwändiger Prozess, wenn 16 Bundesländer und 16 Kultusministerinnen und Kultusminister sich bis in die Details austauschen und abstimmen, wenn zu zahllosen Themen Gruppen und Unterarbeitsgruppen eingesetzt werden – und wenn Sie als Präsidentin sich dann ständig mit allen zu allem rückkoppeln müssen: Wo stehen wir bei dieser oder jener Frage? Wo hakt es? Das ist die Basis, auf der Sie eine gemeinsame Linie aller Länder entwickeln müssen. Natürlich gelingt das nicht immer, aber es gelingt.
Zu selten?
Ja, ich denke, es ist fair, das zu sagen. Es gelingt bislang zu selten. Aber nochmal: Den Austausch zwischen den 16 Kultusministerien habe ich als offener und gewinnbringender erlebt, als ich ihn – zugegeben ohne jede Vorstellung kommend – erwartet hatte.
Der Bildungsforscher Eckhard Klieme nennt es einen „unbefriedigenden Zustand“, dass zentrale Fragen in der KMK „eher zufällig, zersplittert und damit ineffizient“ bearbeitet würden. Steckt die Kultusministerkonferenz in einer Krise?
Wäre es eine Krise, würden wir von einer vorübergehenden Zuspitzung sprechen. Ich glaube eher, dass wir es mit einem grundsätzlichen Konstruktionsproblem zu tun haben. Viele fordern derzeit lautstark, die Kompetenzen in der Bildungspolitik von den Ländern in Richtung Bund zu verschieben, was ich für einen eklatanten Fehler hielte. Wer den Bildungsföderalismus zentralisiert, löst kein einziges Problem. Umgekehrt reicht es aber auch nicht, wenn wir Kultusminister nur aus Prinzip dagegenhalten, weil das eben unser Job ist. Im Gegenteil: Wir müssen inhaltlich begründen, warum und wie wir nur als Ländergemeinschaft unser Bildungssystem leistungsstärker machen können – im Rahmen der bestehenden Aufgabenverteilung. >>
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>> Der öffentliche Druck auf Sie und Ihre Kollegen ist enorm. Von hausgemachtem Lehrermangel ist die Rede, von scheiternder Inklusion und von Schulen, die in den internationalen Bildungsvergleichen nach hinten durchgereicht werden. Wie wollen Sie darauf antworten?
Ich glaube, dass wir im Jahr meiner KMK-Präsidentschaft schon ein Stück vorangekommen sind. Wir haben angefangen, uns kurzfristiger als bislang über aktuelle Herausforderungen und Handlungsbedarfe zu verständigen, die nicht nur einzelne Bundesländer betreffen, sondern uns alle gleichermaßen. Denn Sie haben Recht: Gerade die Ergebnisse der Internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU) waren für Deutschland insgesamt nicht zufriedenstellend.
Anstatt nur technokratisch Beschlüsse abzusegnen, will die KMK wieder mehr inhaltlich diskutieren, war vor Weihnachten zu hören. Was insofern eine verstörende Nachricht ist, weil sie im Umkehrschluss bedeutet, dass die Kultusminister offenbar lange genau das nicht mehr getan haben. Reicht es, wenn jetzt alle in der KMK wieder ein bisschen mehr miteinander reden?
Ich halte das für einen guten Anfang. Man kann im gegenseitigen Austausch viel voneinander lernen, zum Beispiel über unterschiedliche Ansätze, mit dem großen Thema Heterogenität umzugehen. Das ist inspirierend und war für mich seit meinem Amtsantritt auch persönlich ein echter Mehrwert. Wie Sie wissen, sind auch Baden-Württembergs Schulen mit ernsten Herausforderungen konfrontiert, so dass ich mich bewusst bundesweit umgeschaut habe, wo wir uns was von anderen Bundesländern abgucken können. Und ich war positiv überrascht, wie viele ehrliche Antworten ich von meinen Kolleginnen und Kollegen bekommen habe. Auch nach dem Motto: Dieses oder jenes Programm lass mal lieber, das läuft bei uns in Wirklichkeit gar nicht so gut.
Sie sprachen von einem Anfang. Was ist denn der nächste Schritt?
Wir müssen die Zufälligkeit des Voneinanderlernens hinter uns lassen. Insofern hat Eckhard Klieme Recht. Die KMK muss sich strategisch und organisatorisch weiterentwickeln, und zwar jetzt. Das ist meine Kernbotschaft am Ende meiner KMK-Präsidentschaft.
Geht das konkreter?
Wenn ich sage, dass der Bildungsföderalismus eine Stärke ist, und davon bin ich überzeugt, dann muss ich auch die damit verbundene Verantwortung annehmen und definieren, wo wir als Länder konzertiert handeln müssen. Wir haben uns bereits angenähert durch gemeinsame Bildungsstandards, durch einen länderübergreifenden Aufgabenpool beim Abitur. Sie haben vorhin ein bisschen despektierlich gefragt, ob es reicht, wenn jetzt alle ein bisschen mehr miteinander reden. Ich fand es großartig, dass wir bei der KMK-Sitzung im Dezember spontan die Tagesordnung geändert haben, um über IGLU zu diskutieren. Das hat es vorher noch nie gegeben. Und amüsant war es auch, wie wir uns gegenseitig eingestanden haben, alle schon mal inoffiziell in anderen Bundesländern unterwegs gewesen zu sein, um uns an den Schulen dort gute Konzepte abzugucken. "Was, du warst bei uns?", hat ein Kollege mich gefragt. Der wusste das gar nicht.
Geht es noch konkreter?
Wir brauchen eine systematische Übersicht über die Bildungspolitik in den einzelnen Bundesländern, damit wir alle wissen, was funktioniert und warum. Das können wir nicht den Stiftungen überlassen. Das müssen wir als KMK hinbekommen, wenn sie der Zentralisierungsdiskussion etwas entgegenstellen möchte. Und wenn wir diese Systematisierung wollen, dann müssen wir auch sagen, wie wir sie erreichen wollen. Für mich liegt die Antwort in einem Ausbau des Instituts für Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB).
Das schon heute von der KMK getragen wird.
Genau. Ich glaube, dass wir mit dem IQB bereits eine wissenschaftlich exzellente Einrichtung mit einer hervorragenden Reputation haben, auf der wir aufbauen können. Das IQB hat zurzeit nicht die Aufgabe, Förderprogramme zu evaluieren. Es hat nicht die Aufgabe, eine bundesweite Bestandsaufnahme bestehender Maßnahmen zu machen und die Ergebnisse anschließend allen Ländern zur Verfügung zu stellen. Ausgehend von den nachdenklich stimmenden Ergebnissen des IQB-Bildungstrends im Oktober 2017 schlage ich vor, das IQB zusätzlich zu seinen bisherigen Aufgaben zu einer Institution zu machen, die die Bundesländer in ihrer Bildungspolitik berät.
Sie reden von einem systematischen Monitoring des gesamten Bildungssystems?
Exakt. Wir müssen ernstnehmen, was die IGLU-Forscher uns im Dezember gesagt haben. Wir haben bundesweit bei der Lesekompetenz der Grundschüler ein Problem, und wir geben eine Menge Geld aus für regionale Leseinitiativen, die überwiegend nicht evaluiert sind. Es wäre eine spannende Basis für alle Länder zu wissen, welches Programm für welche Altersgruppe am besten wirkt. Außerdem brauchen wir wirksame Bedarfsanalysen. Nicht nur, was die erforderlichen Lehrkräfte angeht. Nehmen Sie zum Beispiel auch das Thema Ganztag. Vor einigen Monaten hat die Bertelsmann-Stiftung dazu eine Studie veröffentlicht und alle über einen Kamm geschoren. Als wäre in Baden-Württemberg die demographische Situation dieselbe wie in Bremen oder in Sachsen-Anhalt. Einfach mal zu unterstellen, dass wir überall bis 2025 an 80 Prozent der Schulen ein Ganztagsangebot brauchen, und wer das nicht erreicht, ist gescheitert, das wird der bildungspolitischen und gesellschaftlichen Differenziertheit, die wir in der Bundesrepublik haben, nicht gerecht.
Die Untersuchung scheint Sie wirklich geärgert zu haben.
Einige Stiftungen schwingen sich zu einer Rolle auf, die ihnen nicht zusteht. Mit solchen Untersuchungen wird ein Scheinbedarf kreiert, der zumindest in Bezug auf Baden-Württemberg völlig losgelöst ist von dem, was die Eltern wollen. Wir wollen keine Zwangsbeglückung befördert aus stiftungseigenen Interessenerwägungen. Darum muss die KMK das Heft selbst in die Hand nehmen.
Eben haben Sie vom IQB als wissenschaftlich exzellente Einrichtung gesprochen. Erwarten Sie, dass die Forscher Ihnen dort Gefälligkeitsstudien abliefern, die Ihnen ähnlichen Ärger wie bei Bertelsmann ersparen?
Es geht nicht um Gefälligkeit, es geht um wissenschaftlich fundierte Differenzierung. Diese werden wir nur erhalten, wenn wir dem IQB die dafür nötige wissenschaftliche und politische Freiheit geben. Um eigene Studien durchführen zu können, bei Bedarf Aufträge an andere Forschungseinrichtungen zu erteilen und am Ende aus all dem bildungspolitische Schlussfolgerungen ableiten zu können. Wenn die kritisch ausfallen, wirken sie umso nachhaltiger und werden zumindest von allen respektiert.
In den 70er Jahren gab es den Bildungsrat, bestehend aus hochrangigen Wissenschaftlern und Politikern, der Bund und Ländern Empfehlungen für eine koordinierte Bildungspolitik geben sollten und dafür auch bei Forschungsinstituten Studien in Auftrag geben konnte. Gerade erst hat Ihre Parteifreundin, die saarländische CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, eine Neuauflage des Rates gefordert. Wäre er nicht die geeignetere Institution für mehr wissenschaftlich fundierte Koordination?
Ich persönlich glaube nicht, dass eine wachsende Fülle an Gremien uns weiterhilft. Vielmehr bin ich davon überzeugt, dass wir 16 Kultusministerinnen und Kultusminister handlungsfähig sind, wir sind starke Repräsentanten der Bildungspolitik, und wir sind im Gegensatz zu einem Bildungsrat entscheidungsbefugt. Der wäre am Ende doch nur ein Raumschiff ohne Erdung. Mit einem selbstbewussten, starken IQB an unserer Seite hätten wir dagegen allen Rat und alle unabhängige Orientierung, die wir brauchen.
Sollte die KMK dem Institut die Themen vorgeben, oder würde das IQB selbst aktiv werden?
Beides. Natürlich wäre es Aufgabe der Kultusminister, kleinteiliger als bislang zu definieren, was wir wissen wollen, und dem Institut entsprechende Forschungsaufträge zu erteilen. Etwa beim Thema Heterogenität: Wir bräuchten dringend Studien, woran es liegt, dass zum Beispiel ein neunjähriges Kind, ob mit Migrationshintergrund oder ohne, nichts mehr mit Begriffen wie „den Anker lichten“ anfangen kann. Was ist da schiefgelaufen? Was hilft? Um das Problem zu definieren und die nötigen Handlungsansätze zu formulieren, reicht eine zentrale Institution, das muss nicht 16-mal gesondert passieren. Aber natürlich müsste das IQB umgekehrt auch die nötigen Ressourcen erhalten, um selbst aktiv zu werden und die Bildungspolitik auf Themen zu stoßen, die wir sonst nicht im Blick hätten. Auch hier ein Beispiel: Womöglich erkennen die Wissenschaftler am Institut durch selbst initiierte Untersuchungen, dass die Rechtschreibkompetenz in den Schulen weiter abnimmt. Darauf weisen sie uns dann als KMK hin und stellen uns zusätzlich eine Auswertung von Förderprogrammen zur Verfügung – verbunden mit einer Empfehlung, welche davon sich bewährt haben.
Haben Sie die IQB-Chefin Petra Stanat gefragt, was sie von Ihren Ideen hält? Wäre das, was Ihnen vorschwebt, nicht die totale Arbeitsüberforderung des Instituts?
Nein, ich habe Frau Stanat nicht gefragt, aber ich schätze sie so ein, dass sie sich und ihrem Institut eine solche Weiterentwicklung zutraut. Frau Stanat wird schon jetzt zunehmend von uns Kultusministern gefragt, was sie uns empfiehlt. Bislang antwortet sie konsequent: Das ist nicht meine Aufgabe. Was richtig ist. Aber ich glaube, dass es logischerweise künftig auch die Aufgabe ihres Instituts sein sollte. Klar ist aber auch: Wenn wir das IQB zum Thinktank ausbauen wollen, dann müssen wir als Kultusminister die nötigen finanziellen und personellen Mittel bereitstellen. Ich halte die Notwendigkeit, das zu diskutieren, für überfällig.
Und was machen Sie, wenn das IQB Ihnen dann allzu viel Missliebiges berichtet? Die anhaltende Kritik seitens der Bildungsforscher war in den 70er Jahren Grund genug für die Kultusminister, den Bildungsrat wieder dichtzumachen.
Ich finde, das müssen wir als Bildungspolitik aushalten. Das IQB muss unabhängig agieren können, sonst wäre es sinnlos. Doch davor brauchen wir als Kultusminister keine Angst zu haben. Ein selbstbewusstes IQB muss uns Empfehlungen geben können, und wir als KMK müssen selbstbewusst sagen können: Wir folgen dem Rat der Bildungsforscher, das betrifft uns alle. Oder uns umgekehrt auch die Freiheit nehmen zu sagen: Vielen Dank, aber wir als Land XY sehen den beschriebenen Bedarf nicht. Entscheidend ist die Transparenz von Empfehlung und Reaktion.
Warum wollen Sie eigentlich das IQB mit dieser zentralen Aufgabe betrauen und nicht direkt das Sekretariat der KMK?
Weil es eben nicht nur um die bildungspolitische Beratung an sich geht. Wir brauchen Beratung auf der Grundlage wissenschaftlicher Forschung. Das Sekretariat berät uns Kultusminister natürlich auch, aber im Kern ist es dafür da, unser Arbeits- und Beschlussfähigkeit als Gremium sicherzustellen.
KMK-Generalsekretär Udo Michallik sagte im Interview, das Sekretariat der Kultusministerkonferenz sei "das Gedächtnis der Länder, wenn es um die Bildungsvorhaben der vergangenen 70 Jahre geht. Wir handeln längst eigenständig, wenn wir die Notwendigkeit dafür erkennen." Angesichts des "gut bewältigten" Aufgabenzuwachses im vergangenen Jahrzehnt forderte er zudem mehr Stellen. Wäre es in der Tat nicht notwendiger, das Sekretariat auszubauen als das IQB?
Einen Mangel an Stellen im Sekretariat kann ich nach einem Jahr intensiver Zusammenarbeit nicht erkennen.
Was werden Sie Ihrem Nachfolger Helmut Holter bei der Amtsübergabe sagen?
Zunächst werde ich Herrn Holter natürlich Erfolg und eine glückliche Hand für sein neues Amt wünschen. Ich begrüße es sehr, dass er als Schwerpunkt für sein KMK-Jahr die Demokratiebildung gewählt hat. Dieses Thema ist heute wichtiger denn je. Außerdem möchte ich Herrn Holter ans Herz legen, dass sich die KMK dringend strategisch weiterentwickeln muss, so wie ich es bereits skizziert habe. Die 16 Länder müssen gemeinsam Antworten auf die bestehenden Probleme und Herausforderungen in der Bildung finden. Ich hoffe deshalb sehr, dass meine Impulse aufgegriffen und diskutiert werden.
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