Christian Luft wird neuer BMBF-Staatssekretär

DIE NACHFOLGE von Cornelia Quennet-Thielen steht fest – es ist ein Mann. Christian Luft, 56, soll neuer beamteter Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) werden. Luft leitet zurzeit im Bundeskanzleramt die Abteilung 3 (Sozial-/Gesundheits-/Arbeitsmarkt-/Infrastruktur -und Gesellschaftspolitik). Und auch wenn der Abteilungsname dies nicht hergibt, gehören zu Lufts Bereich Bildung, Forschung und Innovation. 

In einem Rundschreiben ließ Ministerin Anja Karliczek (CDU) die BMBF-Mitarbeiter wissen, Luft sei "mit den Themen des Hauses bestens vertraut und verfügt über einen ganz ausgezeichneten Erfahrungsschatz." Es freue sie, dass es ihr gelungen sei, Luft für das BMBF zu gewinnen.  Luft werde "in Kürze" sein Amt aufnehmen. 

Luft war Referatsleiter und stellvertretender Abteilungsleiter im baden-württembergischen Arbeitsministerium, 2010 kam er als Gruppenleiter ins Kanzleramt, 2012 bis 2013 folgte ein Intermezzo als Abteilungsleiter im Bundesministerium für Arbeit. 

Im Vorfeld von Karliczeks Personalentscheidung war gemutmaßt worden, sie werde die erfahrene Quennet-Thielen durch eine in Bildungs- und Forschungsthemen ebenso bewanderte Persönlichkeit ersetzen – durch einen Insider, noch dazu vermutlich einen mit Staatssekretärs-Erfahrung. Lufts Benennung ist insofern zumindest teilweise eine Überraschung: Er ist zwar, wie Karliczek betont, kein Neuling in Sachen Bildung und Forschung, auch ist ihm der föderale Wechselspiel zwischen Bund und Ländern ebenso vertraut wie das Zusammenwirken der unterschiedlichen Ministerien innerhalb der Bundesregierung. Doch zu einem "alten Hasen" in Bezug auf die BMBF-Themen macht ihn das beileibe dann doch nicht. 

Der Bundespräsident, dem Karliczek Luft zur Ernennung vorgeschlagen hat, muss ihn noch offiziell ins Amt befördern. Damit wird das BMBF nur noch männliche Staatssekretäre haben. Auch das wird in der Szene auffallen. Vergangene Woche erst hatte die ehemalige Sprecherin der Jungen Akademie, Jule Specht, auf Twitter kommentiert, sie hoffe sehr, "Anja Karliczek bringt Namen von #Wissenschaftspolitikerinnen mit aus dem Urlaub. Wäre eine gute Ergänzung zu den 3 männlichen #Staatssekretären."

Angesichts des Zeitdrucks war erwartet worden, dass Karliczek, die am Wochenende ihren Urlaub beendete, sehr schnell Klarheit in der Personalien schaffen würde. Wobei eine wichtige Frage durch Karliczek Rundbrief von heute nicht beantwortet wurde: Wird Luft auch Nachfolger von Quenett-Thielen als BMBF-Amtschef? Bleiben die Zuständigkeiten der beamteten Staatssekretäre wie bisher, oder stehen hier auch noch Veränderungen an? Wie sieht es überhaupt mit der künftigen Machtverteilung aus zwischen beamteten und parlamentarischen Staatssekretären? Es ist kein Geheimnis, dass der mit Karliczek ins BMBF gewechselte parlamentarische Staatssekretär Michael Meister als besonders einflussreich und machtbewusst gilt. Und was bedeutet die neue Personalkonstellation für die anstehenden Bund-Länder-Verhandlungen?

Fest steht: Auf Karliczek und das BMBF kommt ein heißer Herbst zu: Bis Ende des Jahres müssen die Wissenschaftspakte in den Grundfesten stehen, um im Frühjahr besiegelt zu werden. Der geplante Nationale Bildungsrat muss noch zwischen Bund und Ländern ausgehandelt werden, und auch der Digitalpakt für die Schulen ist noch nicht in trockenen Tüchern. 

Karliczek bleibt mit Lufts Nominierung ihrer Linie treu, neues Spitzenpersonal von außerhalb des Ministeriums zu rekrutieren. Auch die frei werdende Leitung der Abteilung 6 (Lebenswissenschaft/Gesundheitsforschung) wird extern besetzt, und zwar durch die Veterinärmedizinerin Veronika von Messling, zurzeit Abteilungsleiterin am Paul-Ehrlich-Institut in Langen.

Allerdings hat Karliczek zugleich in ihrem heutigen Rundbrief bekanntgegeben, weitere BMBF-Führungspositionen intern besetzen zu wollen: So soll die bisherige Unterabteilungsleiterin Susanne Burger die Abteilung 2 (Europäische und internationale Zusammenarbeit in Bildung und Forschung) führen. Damit habe das BMBF künftig drei Abteilungsleiterinnen, betont Ministerin Karliczek, wohl um einen Kontrapunkt zur absehbaren Kritik an der rein männlichen Staatssekretärs-Ebene zu setzen. 

Burger löst Volker Rieke ab, der dafür Leiter der Abteilung 7 (Zukunftsvorsorge und Nachhaltigkeit) werden wird. Es sei ihre Überzeugung, "dass das BMBF gut aufgestellt ist, die Herausforderungen der nächsten Jahre erfolgreich zu bestreiten", bekräftigte Karliczek am Ende ihres Rundschreibens.