Schulminister sein, das war in den letzten Monaten kein Spaß. Erst schickten ihre Chefs sie ins Aus, dann auf einen Schlingerkurs. Jetzt sollen sie den Schlamassel retten. Nur wie? Eine Analyse.
DAS WAR'S, befand Karl Lauterbach Anfang Mai: Der reguläre Unterricht "fällt für mindestens ein Jahr aus", twitterte der SPD-Gesundheitspolitiker. Das könne jetzt als "epidemiologisch sicher" gelten. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) prognostizierte fast zeitgleich, dass es mindestens bis zum Sommer 2021 "eine Mischung zwischen Präsenzunterricht und Lernen zu Hause" geben werde. Zu den Optimisten zählte noch die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD): Sie und ihre Ministerkollegen aus den anderen 15 Ländern hätten "übereinstimmend festgehalten, dass es angesichts der aktuellen Situation vor den Sommerferien kein reguläres Unterrichtsgeschehen mehr geben wird."
Sechs Wochen später ist alles anders. Am Montag öffneten die Grundschulen in Nordrhein-Westfalen, Bremen und Thüringen wieder für den Regelbetrieb. Vergangene Woche sind Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt zum täglichen Präsenzunterricht für alle Grundschüler zurückgekehrt, nächste Woche folgt Hessen, Ende Juni Baden-Württemberg. In schneller Folge entscheidet irgendein Bundesland, noch schnell vor den Sommerferien ganz aufzumachen, und sei es für paar Tage.
Die Kehrtwende der Bildungspolitik lässt sich nicht mit den Infektionszahlen erklären. Die waren schon Anfang Mai drastisch gesunken – woraufhin binnen kurzem Restaurants und Geschäfte wieder öffneten. Doch während sich Deutschland locker machte, erschöpfte sich der Ehrgeiz der Kultusminister darin, dass alle Schüler vor den großen Ferien zumindest tageweise die Schule von innen sehen sollten.
Wer sich seitdem geändert hat: vor allem die Kultusminister selbst. Und ihr Club, die Kultusministerkonferenz. Die vergangenen drei Monate der Corona-Krise waren für die Mitglieder der KMK eine emotionale Berg- und Talfahrt. Und das zeigt sich überdeutlich in der Politik, die sie in dieser Zeit abgeliefert haben.
Rückblick. Mitte März steigen die Corona-Zahlen exponentiell, Bund und Länder stehen unter einem enormen Handlungsdruck. Virologen diskutieren die Vorteile bundesweiter Schulschließungen, die Kultusminister stemmen sich dagegen: Sie beschließen, nur dort Schulen dichtzumachen, wo Infektionen auftreten. Eine Fehleinschätzung der politischen Gemengelage: Schon einen Tag später sammelt ein Ministerpräsident nach dem anderen die Entscheidung ein. Alle Schulen im Land sind zu, die Kultusminister brüskiert.
Die Kultusminister müssen die Rechte von
Schülerinnen und Schülern strategischer vertreten
Es ist diese Erfahrung, an der sie seitdem kauen. Zumal sich die Geringschätzung durch ihre Regierungschefs fortsetzte: Als Bund und Länder im April die ersten Corona-Lockerungen verkünden, sagt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zu Kitas und Schulen einen nach Achselzucken klingenden Satz: Die "bleiben erstmal zu". Einige Tage später spricht er im Zusammenhang mit Kindern und Spielplätzen sogar von "Micky-Maus-Politik".
So entsteht der zeitlupenhafte Stufenplan, der viele Eltern bis heute frustriert: eine Klassenstufe diese Woche, eine die Woche drauf. Und nein, nicht für die volle Woche, sondern für einzelne Tage. Wegen der strengen Hygieneauflagen, vor allem der Abstandsregel, die kleine Gruppen fordert und Lehrer bindet. Die Belange von Schülern treten weiter hinter das Ziel zurück, das Virus einzudämmen.
Unterdessen gibt es Berichte über massive Kindesmisshandlungen während der Schulschließungen. Bildungsforscher warnen vor großen Bildungsungerechtigkeiten, weil viele Eltern ihren Kindern beim Lernen zu Hause nicht helfen können. Die digitale Aufrüstung des Fernunterrichts verläuft trotz etlicher Initiativen in Bund und Ländern schleppend. Die Proteste der Eltern werden lauter. Und aggressiver.
Aber auch die Lehrerverbände halten dagegen: Bloß nicht zu schnell zu öffnen! Sie wissen das Gros der Virologen auf ihrer Seite. Christian Drosten von der Charité etwa warnt davor, Kinder könnten genauso ansteckend sein wie Erwachsene, die Aerosole in engen Klassenräumen würden dann ein hohes Gesundheitsrisiko darstellen.
Von den Kultusministern ist in den ersten Maiwochen wenig zu hören. Während andere Minister und Lobbyisten so vehement wie erfolgreich Lockerungen für Biergärten, Shoppingmalls und sogar die Deutsche Fußball-Liga herbeiführen, planen die Bildungsministerien selbst für das nächste Schuljahr den Präsenzunterricht nur als Rumpfbetrieb.
Bis plötzlich einer ausschert. Gestützt von seinem Ministerpräsidenten, kündigt Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) an, dass vom 18. Mai an alle Kita- und Grundschulkinder wieder täglich kommen sollen. Er begründet seinen Schritt mit den niedrigen Infektionszahlen im Freistaat, mit neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen und mit dem "Recht der Kinder auf Teilhabe und Bildung". Zugleich erklärt er die Abstandsregeln für Kinder unter zehn Jahren für "de facto nicht realisierbar" und tut kund, sie durch ein anderes Sicherheitskonzept ersetzen zu wollen, vor allem durch feste Gruppen.
Stefanie Hubig, die in diesem Jahr KMK-Präsidentin ist, reagiert defensiv: Sachsen sei ein Einzelfall. Auch die anderen Kultusminister warten ab. Doch dann geschehen zwei weitere Dinge in schneller Folge: Vier medizinische Fachgesellschaften erklären die Öffnung von Kitas und Grundschulen für vertretbar. Und die Chefs der Staatskanzleien von Bund und Ländern signalisieren in einem Beschluss, dass die Hygienekonzepte für den Kita- und Schulbetrieb in Bezug auf die geltenden Abstandsregeln "gesondert zu betrachten seien".
Auch wenn es zu dem Zeitpunkt, am 25. Mai, außen zunächst keiner mitbekommt: Es ist wie ein von den Regierungschefs abgesegneter Öffnungsbeschluss. Schnell packen die ersten die Gelegenheit beim Schopf und verkünden, dem Beispiel Sachsens folgen zu wollen: Karin Prien aus Schleswig-Holstein, Marco Tullner aus Sachsen-Anhalt, Susanne Eisenmann aus Baden-Württemberg.
Plötzlich gibt es kein Halten mehr. Als würden sich alle Kultusminister auf einmal wieder an ihre Opposition gegen die Schulschließungen erinnern und ihr wochenlanges Stillhalten mit Aktionismus ausgleichen wollen, verabschieden sie innerhalb weniger Tage ein Bekenntnis zu ihrer "Verantwortung für die Gewährleistung des Rechts auf Bildung von Kindern und Jugendlichen". Sie versprechen, dass es nach den Sommerferien wieder überall einen Regelbetrieb geben soll – wenn "das Infektionsgeschehen es zulässt", wie die KMK hinzufügt.
Können Schulkinder und ihre Familien nach dem Schlingerkurs der Kultusminister jetzt also wieder aufatmen? Vieles wird davon abhängen, wie ernst die KMK ihr Vorhaben nimmt. Wird sie künftig strategischer handeln als bislang in der Corona-Krise? Ernst meinen hieße ja, dass sich die Kultusminister dauerhaft von den Virologen emanzipieren. Dass sie deren Einsichten nicht automatisch höher gewichten als die Ratschläge anderer Mediziner und die Expertise von Bildungsforschern, Pädagogen und Psychologen. Dass sie die Belange der Kinder und auch sich selbst nicht noch einmal so klein machen lassen wie nach dem brüsken Platzverweis durch die Regierungschefs Mitte März.
Und strategischer handeln hieße: Überall dort, wo bis zu den Ferien noch ein paar Wochen Zeit bleibt, müssten die Minister die Schulöffnungen sofort entschlossen durchziehen. Teile der Lehrergewerkschaften und der Elternschaft werden weiter heftig opponieren, obwohl an dem vermeintlich hohen Ansteckungsrisiko durch Kinder berechtigte Zweifel bestehen, wie inzwischen Studien nahelegen. So eindeutig, wie Karl Lauterbach die Lage Anfang Mai noch sah, ist sie nicht.
Strategisch handeln heißt auch: die Schulöffnungen weiterhin gründlich zu untersuchen. Wichtige Studien laufen schon. Und die drei Wochen Präsenzbetrieb in Sachsen machen Mut: Die Infektionen in Kitas und Schulen hätten nicht zugenommen, sagt das Kultusministerium. Drei Fälle habe es insgesamt seit 18. Mai gegeben, von außen hereingetragen. Wegen der strikten Gruppentrennung mussten nur die direkt betroffenen Kinder und nicht die ganze Einrichtung in Quarantäne.
Zu einer guten Strategie zählt aber auch, zwischen Schulen für Kinder und Teenager zu unterscheiden. Vor lauter neuem Selbstbewusstsein hatten mehrere Kultusminister angekündigt, alle Schulen komplett zu öffnen. Tatsächlich scheiterte vergangene Woche eine sächsische Grundschullehrerin vor Gericht mit ihrer Beschwerde gegen die Aufhebung der Abstandsregel – aber die Richter begründeten dies vor allem damit, dass Grundschulkinder die Mindestabstände nicht einhalten könnten. Bei älteren Schülern könnten Gerichte anders entscheiden – auch weil Studien darauf hindeuten, dass das Infektionsrisiko mit dem Alter allmählich steigt.
Nein zum Normalbetrieb. Ja zum Regelbetrieb:
Fürs neue Schuljahr braucht es klare Standards
Und wie kann der Regelbetrieb im nächsten Schuljahr aussehen? Es scheint so, als wüssten die Kultusminister das noch nicht genau. Aus NRW heißt es zum Beispiel, die Gespräche "mit allen am Schulleben Beteiligten" liefen noch. Klar ist immerhin schon eins: Wer glaubt, es wird ein Normalbetrieb wie vor Corona, der irrt.
Es wird regelmäßige Corona-Tests für Schüler und Lehrer geben müssen, auch ohne Infektionsanzeichen. Dazu ein Hygienekonzept ohne Abstandsregeln und ohne lebensferne Vorgaben, an denen die Schulen nur scheitern können. Und die Minister müssen aufhören, so zu tun, als ließen sich die Stundentafeln eins zu eins durchziehen, wenn längerfristig ein Teil der Lehrer zur Risikogruppe gehört und die Klassenräume meiden wird. In Schleswig-Holstein etwa zählen zurzeit zwölf Prozent dazu, doch das Ministerium erwartet geringere Zahlen wegen einer neuen Attestpflicht.
Mindestens genauso wichtig: Die Kultusministerien müssen dringend Mindeststandards für den Digitalunterricht einziehen. Denn den wird es weiter geben, vor allem an weiterführenden Schulen und für Grundschulkinder, die wegen Vorerkrankungen oder gefährdeten Familienangehörigen nicht zur Schule kommen können. In Sachsen betrifft das offenbar nur fünf Prozent der Grundschüler, aber auch sie haben Anrecht auf hochwertigen Unterricht. Und jede Schule in Deutschland wird einen genauen Plan B entwickeln müssen – mit Unterrichtsformaten, Zuständigkeiten und Kommunikationswegen für den Fall, dass sie wegen eines Infektionsgeschehens auf einmal doch von einem Tag auf den anderen komplett schließen muss. Auf keinen Fall darf sich das für Schüler, Eltern und Lehrer dann so anfühlen, als ginge der ganze Schlamassel wieder von vorne los.
Morgen konferieren die Kultusminister wieder. In großer, digitaler Runde, um ihre Pläne fürs neue Schuljahr abzustimmen. Mit dabei sind einige der einflussreichsten Bildungsforscher.
Die große Hoffnung an den Termin: So, wie die Ministerpräsidenten die Anti-Corona-Maßnahmen auf die Ebene der Landkreise verlegt haben, wird es auch Schulschließungen künftig nur regional geben. Doch keiner weiß, was ist, wenn eine zweite Welle kommt und die Regierungschefs wieder ihren Tatendrang demonstrieren wollen. Mit bundesweiten Schulschließungen zum Beispiel. Ein zweites Mal dürfen sich die Kultusminister dann nicht überrumpeln lassen.
Dieser Artikel erschien zuerst in der Süddeutschen Zeitung.
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Dirk J. (Mittwoch, 17 Juni 2020 21:15)
Ich glaube dass die Länder hier voll auf den Regelbetrieb setzen, weil sie jede andere Situation kaum meistern würden. Der eigene Fahrplan der KMK-Strategie "Bildung in der digitalen Welt" liegt seit Jahren auf den Tisch und die Umsetzung liegt vielfach brach.
Man möchte hoffen, dass die Länder die Sommerferien dafür nutzen Ihre Online-Systeme (falls vorhanden) zu rüsten. Ich vermute aber eher, dass die alle fein Urlaub machen, wie jedes Jahr, als wäre alles easy going. In der freien Wirtschaft undenkbar in Krisenzeiten. Es sieht wohl so aus, als würden die Länder das Geld des Bundes für Content (Soforthilfeprogramm I Digitalpakt) nicht abrufen, weil sie auch hier wieder nicht wissen, wie sie es anstellen sollen. Ich hoffe, dass die Verbände der Elternvertreter dieses Thema auf dem Schirm behalten und mal ordentlich auf den Tisch hauen, damit das Geld nicht zum Start des Regelbetriebes verfällt (denn dann endet die Fördermöglichkeit). Wenn im Herbst eine zweite Welle käme, dann ginge das Homeschooling in die zweite Runde und vermutlich dann erneut mit tausendfachen Brüchen im Bereich Datenschutz und Urheberrecht...