Je näher die Entscheidung der Regierungschefs zu einer möglichen Lockdown-Verlängerung rückte, desto heftiger wurde in den vergangen Tagen auch über Kitas und Schulen diskutiert. Eine Zusammenstellung wichtiger Äußerungen, Ankündigungen und Vorschläge.
DASS DIE REGIERUNGSCHEFS von Bund und Ländern bei ihrer Videoschalte am Dienstag den Lockdown verlängern werden, gilt als sicher. Die Frage ist: Für wie lange und ab wann gibt es möglicherweise Lockerungen bei den Bildungseinrichtungen?
Einige Länder wollen laut Nachrichtenagentur dpa vorerst eine Lockdown-Verlängerung um zwei Wochen, besonders stark vom Pandemiegeschehen betroffene Länder dagegen drei Wochen. Letztere sind auch zurückhaltender in Bezug auf Kitas und Schulen, so habe es sich bei einer Videoschalte der Staatskanzlei-Chefs am Sonnabendvormittag gezeigt.
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sagte am Sonntag, es könne in seinem Bundesland derzeit keine Erleichterungen geben. "Es ist zu früh, die Maßnahmen zu beenden. Das Infektionsgeschehen ist weiterhin viel zu hoch. Die Maßnahmen werden daher bis zum 31. Januar verlängert." Und wahrscheinlich noch verschärft: Geht es nach Ramelow, soll das Thüringer Kabinett ähnlich wie in Sachsen eine Begrenzung der Bewegungsfreiheit auf einen 15-Kilometer-Radius um den Wohnort beschließen.
Ramelows Brandenburger Amtskollege Dietmar Woidke (SPD) sagte schon vergangene Woche im rbb, er gehe davon aus, dass der Distanzunterricht an den Schulen bis zum Start der Winterferien am 1. Februar bestehen bleiben werde. Gemeinsam mit den Ländräten habe die Landesregierung zudem beschlossen, "da wo es hohe Inzidenzen gibt, soll es auch möglich, sein Kitas zu schließen."
Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte der Welt am Sonntag, die Infektionslage gebe "keinen Grund zur Entwarnung". Allerdings sagte er laut Tagesspiegel auch, er wolle generell erst einmal wissen, auf welche Datengrundlage der Bund seine Position bei Lockdown und Schulschließungen stützt.
Ähnlich äußerte sich auch Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher. Er erwarte, "dass der Bund darlegt, auf welcher wissenschaftlichen Grundlage beziehungsweise Datengrundlage er eine weitere pauschale Schließung von Kitas und Schulen fordert und wie er sich vorstellt, dass damit die wesentlichen Funktionen der Grundversorgung und medizinischen Behandlungskapazitäten aufrechterhalten werden sollen", sagte Tschentscher laut Welt am Sonntag.
Allerdings hatte der Hamburger Senat hatte bereits vergangene Woche beschlossen, dass die Präsenzpflicht an den Hamburger Schulen um eine weitere Woche und damit mindestens bis zum 17. Januar aufgehoben bleiben soll. Aufgrund der anhaltend zu hohen Infektionszahlen sei zum jetzigen Zeitpunkt davon auszugehen, dass die Schulen in Hamburg wie in den anderen Bundesländern im Januar noch nicht zum regulären Präsenzunterricht zurückkehren werden", sagte SPD-Bildungssenator Ties Rabe im NDR.
Niedersachsens Kultusminister Grant Henrik Tonne (SPD) hatte demgegenüber schon Mitte Dezember und damit vor allen anderen Ländern einen Plan zur Öffnung der Schulen ab 11. Januar vorgelegt, der vorerst bis Ende Januar gelten sollte und vorsieht, dass alle Schüler ab Klasse fünf in geteilten Klassen und im Wechsel zwischen Schule und zu Hause unterrichtet werden. Die Klassen 1 bis 4 sollen dagegen im täglichen Präsenzbetrieb erscheinen – mit Maskenpflicht im Unterricht. Der Abiturjahrgang soll geschlossen in Präsenz unterrichtet werden, auch hier mit Maskenpflicht im Unterricht. Hier verwies das Ministerium auf die "vielfach kleineren Kurse". Ob der Plan aktuell noch gelten soll, sei noch nicht "final", hieß es zuletzt laut Tagesspiegel.
Berlin und Hamburg hängen schon eine Woche
Distanzunterricht dran, Eisenmann pusht
Wie Hamburg haben auch Bremen, Rheinland-Pfalz und Berlin bereits angekündigt, auch in der Woche ab 11. Januar im Fernunterricht zu bleiben. Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) teilte mit, dass es in der Hauptstadt frühestens am 18. Januar wieder Präsenzunterricht geben werde. "Ich wünsche mir, dass die Schülerinnen und Schüler, insbesondere in der Primarstufe und den abschlussrelevanten Jahrgängen, wieder schnell in den Präsenzunterricht wechseln können", sagte Scheeres der B.Z. "Doch das können wir nicht unabhängig vom Infektionsgeschehen entscheiden."
Letzteres war wohl als Referenz an Scheeres' Kollegin aus Baden-Württemberg zu verstehen. Susanne Eisenmann (CDU) hatte zuvor mit ihrer Forderung bundesweites Aufsehen erregt, nach dem 10. Januar Kitas und Grundschulen "in jedem Fall wieder in Präsenz öffnen und auch Klasse 5, 6 und 7 sowie die Abschlussklassen im Blick haben – unabhängig von den Inzidenzzahlen." Auf Nachfrage betonte Eisenmann bei mir im Blog zwar, ihre Forderung nach voller Präsenz habe sich konkret auf Kitas und Grundschulen" bezogen und bei den älteren Schülern seien Fern- oder Wechselunterricht "natürlich möglich." Dennoch wurde Eisenmann, die bei der Landtagswahl im März CDU-Spitzenkandidatin ist, Wahlkampf-Kalkül vorgeworfen und eine Missachtung wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Schleswig-Holsteins Kultusministerin Prien: Was
den 11. Januar angeht, "sehr skeptisch"
Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) betonte, auch das Ziel ihrer Landesregierung sei weiterhin, "möglichst viele Schülerinnen und Schüler in Präsenz zu unterrichten, sobald dies verantwortbar ist." Angesichts des Infektionsgeschehens und der unsicheren Datenlage sei sie aber Schulöffnungen im Präsenzunterricht zum 11. Januar gegenüber "sehr skeptisch. In den kommenden Wochen werden wir die Fortschritte des digitalen Lernens ausschöpfen." Für den 7. und 8. Januar seien an Schleswig-Holsteins Schulen seit langem Distanz-Lerntage geplant.
Bei der Schalte der Kultusministerkonferenz würden sie und ihre KollegInnen versuchen, für die Zeit nach dem 10. Januar einen gemeinsamen Weg zu finden, fügte Prien hinzu. "Es ist richtig, dass auch Schulen einen Beitrag leisten, wenn der Lockdown verlängert wird, weil dies die Möglichkeit eröffnet, dass unsere Schulen bald wieder Präsenzunterricht anbieten." Schleswig-Holstein werde spätestens am Mittwoch breit darüber informieren, "wie es bei uns im Land weitergeht".
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) forderte dagegen bereits am Wochenende, mit einer Verlängerung des Lockdowns um möglichst drei Wochen müssten auch die Schließungen von Kitas und Schulen entsprechend bestehen bleiben. Deren "überstürzte Öffnung" wäre angesichts der weiter hohen Infektionszahlen gegenüber Lehrern und Schülern verantwortungslos, sagte Söder der Bild am Sonntag. Es habe sich gezeigt, dass sich das Virus auch in den Schulen verbreite. Gerader nach den Ferien sei die Gefahr am höchsten. "Viele haben das in Deutschland lange unterschätzt." Er sehe derzeit "keinen vernünftigen Politiker", der von frühzeitigen Lockerungen des Lockdowns spreche.
Lauterbach: Kitas und Grundschulen in der
zweiten Januarhälfte für täglichen Betrieb öffnen
Eine teilweise Entkopplung von Lockdown und Schulschließungen hält der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach für möglich. Kitas und Grundschulen könnten schon in der zweiten Januarhälfte wieder öffnen, sagte Lauterbach der Rheinischen Post. Er könne sich vorstellen, dass dies "epidemiologisch vertretbare" wäre – womit er offenbar einen täglichen Vollbetrieb meinte. Explizit sagte Lauterbach dies zwar nicht, nannte aber als Voraussetzung sei, dass alle Klassenstufen jenseits der Grundschule geteilt würden und abwechselnd Präsenz- und Digitalunterricht erhielten oder der Präsenzunterricht in diesen Klassenstufen ganz ausgesetzt werde.
Wenn dagegen alle Schulen wieder im Vollbetrieb aufmachten, "laufen wir Gefahr, dass wir selbst den Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner und Woche trotz Lockdowns gar nicht erst erreichen werden." Lauterbach sagte, es sei nicht mehr umstritten, wie stark Kinder tatsächlich zur Pandemie beitrügen. "Die wissenschaftlichen Erkenntnisse sind ganz klar: Kinder ab zwölf Jahren sind genauso ansteckend wie Erwachsene, sie können das Virus daher ebenso weitertragen."
Der Vorschlag Lauterbachs entspricht nicht nur ziemlich genau dem, was Niedersachsen plant. Auch Bremen will, sobald die bundesweiten Verabredungen es zulassen, zum täglichen Vollbetrieb an den Grundschulen zurückkehren – allerdings bis einschließlich Klasse 7. Ab Klasse 8 soll es Wechselunterricht geben, sobald die 7-Tages-Inzidenz 200 überschreitet, in den Klassenstufen darunter dann zusätzliche Schutzmaßnahmen. Aktuell liegt die Inzidenz im kleinsten Bundesland bei unter 100. Zusätzlich bietet Bremen vor Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an allen öffentlichen Schulen Schnelltests auf freiwilliger Basis an.
Zuletzt relativierte Lauterbach seinen Vorschlag auf Twitter allerdings schon wieder und sagte mit Blick auf britische Infektionsdaten, für die älteren Schüler bleibe nur das Homeschooling. "Da für Grundschüler die Infektionsdaten etwas günstiger sind, und Homeschooling für sie unmöglich ist, könnte man hier eine Ausnahme machen."
Derweil warnten auch führende Ökonomen warnten laut Redaktionsnetzwerk Deutschland davor, den Lockdown zu früh zu beenden. "Das Wichtigste ist jetzt die Pandemie in den Griff zu bekommen. Ein weiteres Stop-and-go hilft niemanden", sagte Achim Truger, Mitglied des Sachverständigenrat der Bundesregierung und Ökonom an der Universität Duisburg-Essen, dem RND. Ähnlich äußerten sich das Veronika Grimm von der Universität Erlangen-Nürnberg und der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher. Die Restriktionen seien für viele Branchen schmerzvoll, aber zugleich seien sie das geringere Übel gegenüber einer anhaltenden zweiten Welle, sagte Fratzscher und forderte wie Grimm einen klaren und berechenbaren Kurs der Regierungschefs.
Grimm warnte allerdings vor zu lange andauernden Schulschließungen, da diese die Verfügbarkeit vieler Eltern als Arbeitskräfte einschränken würden. Das könne sich zusätzlich zu den schon bestehenden Beschränkungen negativ auf die wirtschaftliche Entwicklung auswirken. Auch würden viele Schüler mit Homeschooling nicht erreicht. "Es muss alles daran gesetzt werden, Präsenzunterricht – möglicherweise auch in geteilten Gruppen – zu realisieren", sagte Grimm weiter. Sei dies nicht möglich, müssten betroffene Schulen und Lehrer sowohl finanziell als auch organisatorisch stärker unterstützt werden.
Lehrerverband und Kindermediziner veröffentlichen
gemeinsamen Appell für baldigen Präsenzunterricht...
Einen gemeinsamen Appell veröffentlichten der Deutsche Lehrerverband (DL) und die Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendmedizin (DAKJ), die bislang in der Debatte eher durch konträre Positionen zum Thema Präsenzunterricht aufgefallen waren. In ihrem Papier appellierten DL und DAKJ an die Politik, "alles dafür zu tun, damit Unterricht im neuen Jahr wieder unter verantwortbaren Bedingungen stattfinden kann", obwohl die Corona-Pandemie zunächst fortbestehen werde.
Den Vorschlag, die Weihnachtsferien zu verlängern und dafür die Sommerferien zu verkürzten, lehnten beide Dachverbände ab. Das sei nichts anderes als "eine weitere Phase der Schulschließung, in der wir Kinder und Jugendlichen sich selbst überlassen und unseren Bildungsauftrag nicht wahrnehmen", sagte DL-Präsident Heinz-Peter Meidinger. Zudem führten solche Vorschläge nicht zu mehr Verlässlichkeit von Schule, sondern zu mehr Verunsicherung.
DL und DAKJ seien sich einig, dass Präsenzunterricht sowohl zur Erfüllung des Bildungsauftrags als auch unter psychosozialen Gesichtspunkten das Beste für Kinder und Jugendliche seien. Allerdings könne man die Frage, in welcher Weise der Schulbetrieb wieder möglich sei, nicht losgelöst von regionalen und überregionalen Infektionsgeschehen betrachtet werden. "Auch wenn Schulen in der Regel nicht zu den Infektions-Hotspots zählen, sind sie Teil des Infektionsgeschehens und Infektionen werden dabei sowohl von außen in die Schule hineingetragen als auch durch Übertragungen innerhalb der Schule wieder in die Allgemeinheit gestreut", heißt es in der gemeinsame Erklärung.
Die beiden Verbände forderten die Politik auf, zur Vorbereitung auf die baldige Rückkehr des Unterrichtsbetriebs für bundeseinheitliche und verbindliche Rahmenbedingungen und zusätzlichen Gesundheitsschutzmaßnahmen zu sorgen. Hierzu müsse vor allem ein bundesweiter Hygienestufenplan etabliert werden, "der abhängig vom Infektionsgeschehen und der Altersstufe klar festlegt, welche Gesundheitsschutzmaßnahmen notwendig sind und welche schulorganisatorischen Konsequenzen daraus folgen". DL und DAKJ nennen Präsenzunterricht mit oder ohne Maskenpflicht, die Wiederherstellung des Mindestabstands mit Wechselunterricht oder phasenweisen Distanzunterricht als Stufen.
...sind sich bei den Voraussetzungen
dann aber offenbar doch nicht ganz einig
Aber ab wann sollen diese gelten? DL-Chef Meidinger sagt auf Anfrage: "In unserer gemeinsamen Presserklärung verweist die DKAJ auf ihre eigenen Vorschläge für einen Hygienestufenplan. Wir haben dies ausdrücklich als Hinweis der DAKJ und nicht als gemeinsame Position festgehalten." Mit anderen Worten: Genau an dieser Stelle, der konkreten Abstufung, sind sich DL und DAKJ nicht einig geworden.
Die Kindermediziner befassten sich in ihrem Plan "in erster Linie mit Kitaeinrichtungen und Grundschulkindern" und machten für andere Altersgruppen keine Vorschläge, fügt Meidinger hinzu. "Wir als DL orientieren uns da nach wie vor an den Empfehlungen des RKI, wobei wir uns wünschen würden, dass daraus ein nach Altersstufen differenzierter Stufenplan erarbeitet und abgeleitet wird." Das Robert-Koch-Institut hatte vor Monaten geraten, bei über 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tage an den Schulen zum Hybridunterricht überzugehen.
Aber Meidinger betont: "Beide Dachverbände sind sich aber darin einig, dass eine Öffnung von Schulen ohne Berücksichtigung des Infektionsgeschehens falsch wäre."
Die Elterninitiative "Familien in der Krise" betonte währenddessen, Kitas und Schulen hätten laut der vorliegenden empirischen Daten und der Daten des RKI "nur einen sehr geringen Einfluss auf das Infektionsgeschehen". Auch bestehe keine erhöhtes Risiko für Kinder oder pädagogisches Personal bei geöffneten Bildungseinrichtungen, wie etwa der ECDC-Report belege. Doch sei der negative Einfluss von Schul- und Kitaschließungen auf Kinder allgemeiner Konsens der Weltgesundheitsorganisation WHO, des European Centre for Disease Prävention and Control (ECDC) und des US-amerikanischen Center for Disease Control (CDC). Die Initiative forderte entsprechend, ähnlich wie in Irland und anderen Ländern sollten die Bildungseinrichtungen trotz Lockdowns geöffnet sein.
Was bedeutet die Virusmutation
für die Schulen?
Bei allen Einschränkungen des Betriebs müsste nach Alter und Fähigkeiten der Kinder und Jugendlichen unterschieden werden: "Je älter, desto eher ist der Einsatz von digitalem Unterricht nach definierten Vorgaben möglich." Weitere zielgerichtete Maßnahmen für möglichst viel Bildung in der Pandemie seien Antigen-Schnelltests an Schulen, eine strenge Kohortierung, eine weitere Entzerrung des Schülertransprots, eine temporäre Aufhebung der Präsenzpflicht an Schulen und verpflichtendes Homeoffice, "insofern die Tätigkeit dies ermöglicht" zur "Reduktion der Community Transmission". Der Maßnahmenkatalog müsse vor allem Hinsicht auf die neue Virusmutation regelmäßig überarbeitet werden.
Der britische Infektiologe und Direktor des Wellcome Trust, Jeremy Farrar, sagte im Spiegel, er halte es "für unmöglich, die Schulen in Deutschland rasch wieder zu öffnen – vor dem Hintergrund der immer noch hohen Infektionszahlen und der britischen Erfahrungen mit der neuen Variante des Virus.
Bei der neuen Corona-Variante ist allerdings entgegen ersten Meldungen offenbar doch noch unklar, ob Kinder durch sie überproportional stärker betroffen sind als durch den bisherigen Virus. Der Epidemiologe Nick Davies von der London School of Hygiene and Tropical Medicine betonte, den Studiendaten seines Teams zufolge verbreite sich die neue Variante unter allen Altersgruppen schneller und nicht speziell unter Kindern. Der zuvor beobachtete überdurchschnittliche Anstieg der Neuinfektionen bei Kindern sei möglicherweise ein verzögerter Effekt offener Schulen während des allgemeinen Lockdowns im November gewesen, erläuterte Davies auf Twitter.
Allerdings würde auch ein proportionaler Anstieg der Infektionen über alle Altersgruppen bedeuten, dass Kinder deutlich stärker betroffen wären als bislang.
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