Seit sechs Wochen ist Britta Ernst Präsidentin der Kultusministerkonferenz – und bietet als solche der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten vor deren Treffen die Stirn.
Am Tag der offiziellen KMK-Amtsübergabe: Britta Ernst.
Foto: MBJS.
SIE IST ERST seit 1. Januar Präsidentin der Kultusministerkonferenz, doch in diesen sechs Wochen hat Britta Ernst mehr Interviews gegeben als viele ihrer Vorgänger in der gesamten Amtszeit. Alle wollen immerzu von ihr wissen, wie es mit den Schulen weitergeht, wie sie in der Pandemie Präsenzunterricht überhaupt für verantwortbar halten kann und, ganz grundsätzlich, was für ein dysfunktionaler Klub diese KMK eigentlich ist.
Aufbrausendere Typen würden irgendwann aus der Haut fahren, abwiegeln, Vorwürfen mit Vorwürfen begegnen. Britta Ernst nicht.
Stattdessen hat sie mit ihrer Pressesprecherin schon mal eine Wette laufen, ob ihr im nächsten Interview mal eine Frage begegnet, die sie nicht schon gehört hat. Wenn nicht, antwortet sie trotzdem zum hundertsten Mal, wie es ihre Art ist: betont sachlich. So knapp, dass es manchmal schon kurz angebunden wirkt. Derart emotionslos, dass sie einem früheren Spitznamen ihres Mannes alle Ehre macht.
Karrierehindernis Mann
Dass Finanzminister Olaf ("Scholzomat") Scholz ihr Mann ist, den sie seit Juso-Tagen kennt, ist für ihre politische Karriere nur deshalb von Bedeutung, da diese andernfalls womöglich schon früher noch steiler verlaufen wäre. Als Scholz 2011 Erster Bürgermeister in Hamburg wurde, verließ die Bürgerschaftsabgeordnete Ernst, die als Anwärterin auf einen Senatsposten galt, die Politik der Hansestadt. Schweren Herzens, wie sie selbst sagte: Nicht wenige hätten ihr gegenüber bedauert, "dass einmal wieder eine Frau zugunsten der Karriere des Mannes zurückstecken müsse".
Nun ist Ernst, 59, seit bald drei Jahren Bildungsministerin von Brandenburg. Vorher hat sie den Job drei Jahre lang in Schleswig-Holstein gemacht. Dass sie 2021 die KMK-Präsidentschaft übernehmen würde, stand gemäß deren Turnus seit Langem fest. Doch jetzt musste sie den Job inmitten der längsten Schulschließungen seit Bestehen der Bundesrepublik übernehmen und soll inmitten einer aufgeheizten gesellschaftlichen Debatte einen Weg finden zwischen Viruseindämmung, Gesundheitsschutz und dem Recht auf Bildung.
Ab Mittwochnachmittag beraten die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten über die Verlängerung des Lockdowns, auch über Kitas und Schulen. Am Montagabend schon hatte sich Ernst mit ihren Kultusministerkollegen per Videokonferenz getroffen. Sie mussten sich entscheiden: Legen sie sich fest, bevor ihre Regierungschefs es tun? Sollen sie per Beschluss fordern, zumindest die Kleinsten schon im Februar in den Regelunterricht zurückkehren zu lassen? Auf die Gefahr hin, dass die Ministerpräsidenten sie daraufhin erneut auflaufen lassen und bloßstellen?
Ernst ist keine, die sich solche strategischen Entscheidungen leicht macht. Denn sie weiß: Das Image der KMK, die zahlreichen Kritikern schon vor der Corona-Krise als Inbegriff eines reformunfähigen Bildungsföderalismus galt, hat zuletzt weiter gelitten. Vor allem bei all jenen Eltern, Lehrern, Journalisten und Politikern, die das Festhalten der Kultusminister an offenen Kitas und Schulen bis weit in die zweite Welle hinein für gesundheitsgefährdend hielten, für einen Offenbarungseid von Politikern, denen weder schlaue Hygiene- noch Digitallösungen eingefallen seien.
Doch es gibt eben auch die Bildungswissenschaftler, Kinderärzte und Sozialarbeiter, die von den tiefgreifenden sozialen Folgen längerfristig geschlossener Bildungseinrichtungen berichten, von aufreißenden Bildungslücken gerade bei Kindern armer Eltern, von Gewalt und von Vernachlässigung.
Flucht nach vorne
Wohl vor allem deshalb haben sich die Kultusminister am Montag für die Flucht nach vorn entschieden. Ernst sagte: Die Forderung, dass nach den Abschlussklassen ab dem 15. Februar auch die unteren Jahrgänge wieder zur Schule gehen sollten, "geben wir der Ministerpräsidentenkonferenz mit auf den Weg".
Bevor die Corona-Krise begann, hatte sich Ernst den Ruf einer pragmatischen Bildungspolitikerin erarbeitet. Kein Selbstläufer, nachdem die linke Sozialdemokratin 2009 laut taz auf dem Hamburger Rathausmarkt eine Rede gegen die Einführung der vom damaligen schwarz-grünen Senat geplante sechsjährige Primarschule gehalten hatte. Viele, auch in der eigenen Partei, hielten das für einen wahltaktischen Stunt. Doch als sie später in Kiel Ministerin wurde, fiel die studierte Sozialökonomin durch einen ruhigen, ausgleichenden Stil, gepaart mit klaren Ansagen, auf. Die Herausforderungen blieben in Brandenburg dieselben: der Lehrermangel und die Begrenzung des Unterrichtsausfalls. Die Integration geflüchteter Kinder, Inklusion, eine Verbesserung der Schülerleistungen. Bundesweite Beachtung fand Ernst, als sie 2018 ankündigte, die umstrittene Lernmethode "Lesen durch Schreiben" abschaffen zu wollen. Einen kurzen Sturm der Entrüstung löste die gebürtige Hamburgerin 2018 aus, als sie sagte, im Osten Deutschlands hätten die Menschen "kürzere Erfahrung mit der Demokratie" und: "Das Aushalten von Unterschiedlichkeiten ist noch nicht so eingeübt."
In der Kultusministerkonferenz will sie das Thema digitale Transformation noch einmal in den Vordergrund rücken. Das solle nicht heißen, der Online-Unterricht im Lockdown sei gescheitert, betont Ernst. Im Gegenteil: Die Krise sei ein echter Innovationsbeschleuniger gewesen. "Aber die Versäumnisse sind in den vergangenen fünf, acht Jahren entstanden, in denen die Digitalisierung an den Schulen viel zu wenig energisch betrieben wurde."
Von wem? Vor allem von den Kultusministern.
Es mag paradox anmuten: In einer Zeit, in der die KMK in der Kritik steht wie nie, kommt es zugleich so sehr auf sie an wie nie. Und darauf, dass sie beim Bund mehr Geld für die Schulen loseisen kann. Eine nüchtern-entschlossene KMK-Präsidentin mit besten Verbindungen ins Finanzministerium mag da nicht die schlechteste Voraussetzung sein.
Dieser Artikel erschien heute zuerst im Freitag.
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