Wer wird es?

Eine Übersicht möglicher Kandidat:innen für das BMBF. (Anordnung rein zufällig!)

ES WIRD FÜR ALLE in Bildung und Wissenschaft die spannendste Personalentscheidung seit dreieinhalb Jahren. Und für die in der Innovationskrise steckende Republik eine der wichtigsten Weichenstellungen: Wer wird Chef/in im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), wenn die Wahlen gelaufen und die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen sind? 

Jegliche Prognosen sind diesmal doppelt schwer. Nicht nur, weil die parteiinternen Auswahlkriterien für Spitzenjobs besonderen Logiken von Seniorität, Proporz, Erfahrung und Machtkalkül unterliegen. Sondern auch, weil völlig offen ist, wer mit wem koalieren wird. Und zudem, welche Partei dann den stärksten Anspruch auf BMBF erhebt – oder umgekehrt doch lieber abwinkt. Vielleicht geht es aber auch gar nicht um Ansprüche, sondern um Paketlösungen, so dass Ministerien wie das BMBF eher zufällig bei der einen oder anderen Partei landen.

Ich habe in den vergangenen Wochen mit vielen Gesprächspartnern in den unterschiedlichen Parteien über die BMBF-Frage geredet. Die Namen vieler möglicher Aspiranten wurden genannt – und größtenteils gleich wieder verworfen, weil die Koalitionsszenarien, die sie ins Ministerium befördern würden, nach Auffassung meiner Gesprächspartner zu unwahrscheinlich waren. Am Ende muss es aber ja irgendein Koalitionsszenario und irgendeine Personalentscheidung geben. Genauso ist dieser Artikel zu verstehen: nicht im Sinne einer exakten Vorhersage von Kandidaten oder einer abschließenden Aussage über ihre Eignung, sondern im Sinne einer Aufzählung häufiger gehörter Namen. 

Macht die Union es noch einmal?

Legen wir also los und beginnen mit der Ausgangslage. Seit 2005 ist das BMBF in der Hand der CDU, Anja Karliczek, 50, ist nach Annette Schavan und Johanna Wanka die dritte christdemokratische Hausherrin in Folge. Karliczek will ihr Amt fortsetzen, das hat sie mehrfach gesagt. Doch würde dies dreierlei voraussetzen. Erstens: Die Union bleibt Teil der Bundesregierung. Zweitens: Die Union behält das BMBF. Drittens: Die Parteispitzen einigen sich erneut auf Karliczek. Über erstens kann zurzeit keine Aussage getroffen werden. Zu zweitens war schon nach der Wahl 2017 zu hören, innerhalb der CDU/CSU gebe es eine gewisse Müdigkeit, was das Ministerium angehe, man könne es durchaus auch einmal abgeben. Zu drittens: Das entscheiden andere Leute als beim letzten Mal. Karliczek soll Merkel vom damaligen CDU-/CSU-Fraktionschef Volker Kauder vorgeschlagen worden sein. Weder Kauder noch Merkel haben diesmal etwas in der Frage zu sagen. In weiten Teilen der Unions-Parteien gilt Karliczek dagegen als kaum für eine weitere Amtszeit vermittelbar. Andererseits: Sie stammt wie der Unions-Kanzlerkandidat aus Nordrhein-Westfalen und sie hat Amtserfahrung. Falls Laschet es irgendwie ins Kanzleramt schaffen sollte, könnte das von Bedeutung sein. 

Es werden längst alternative Namen in der Union genannt. Der von Karin Prien zum Beispiel, Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur in Schleswig-Holstein. Die 56-Jährige gilt als kenntnisreiche Fachpolitikerin und hat sich vor allem in der Corona-Krise einen Namen als hartnäckige Kämpferin für den Präsenzunterricht gemacht – was ihr im eigenen Bundesland viel Ärger, aber auch Beachtung eingebracht hat, letztere bundesweit, auch wegen ihrer aktiven Nutzung sozialer Medien. Und auch wenn Prien aus einem kleinen CDU-Landesverband stammt, ist sie doch gut vernetzt: 2020 gelang ihr der Sprung in den CDU-Bundesvorstand. 

Seit langem auf seine Chance wartet auch Stefan Kaufmann, 52, der viele Jahre Obmann seiner Fraktion im Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung war. Fachlich wird ihm ein Spitzenamt seit langem zugetraut, doch kamen bislang jedes Mal andere zum Zug. In dieser Legislaturperiode leitete der Baden-Württemberger die Enquete-Kommission "Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt" und avancierte zum BMBF-Innovationsbeauftragten für Grünen Wasserstoff.

Ein Überraschungskandidat könnte aus Bayern nach Berlin kommen. Florian Herrmann, 49, Sohn des langjährigen Präsidenten der Technischen Universität München, Wolfgang Herrmann – und rechte Hand und Vertrauter von CSU-Ministerpräsident Markus Söder. Als dessen Staatskanzlei-Chef hat Herrmann die milliardenschwere "Hightech Agenda Bayern" federführend entwickelt und mischt sich immer wieder auch direkt in die Landeswissenschaftspolitik ein, etwa bei der gerade in Verhandlungen befindlichen Reform des Hochschulgesetzes. Herrmann könnte, falls die Union wieder in die Regierung kommt, als eine Art Statthalter Söders in der Bundesregierung fungieren und ein um Innovation und Digitalisierung aufgemotztes Zukunftsministerium übernehmen. 

Ambitionen in der FDP

Allerdings haben andere Parteien und mögliche Koalitionspartner der CDU/CSU ähnliche Ministeriums-Umbaupläne. Die FDP vor allem, die merklich aufs BMBF schielt. Thomas Sattelberger, ehemaliger Spitzenmanager und trotz seiner 72 einer der umtriebigsten Parlamentarier überhaupt, läuft sich seit Jahren merklich für das Ministerium warm. Er ist Sprecher seiner Fraktion für Innovation, Bildung und Forschung und gilt parteiübergreifend als bis in die kleinsten Details hinein versiert, dazu auch als ehrlich leidenschaftlich. Sattelberger ist bekannt für seine schrägen Formulierungen und Auftritte. Auf TikTok hat er 133.000 meist jugendliche Follower und 2,5 Millionen Likes gesammelt. Die außeruniversitären Forschungsorganisationen, denen er seit Jahren wegen einer aus seiner Sicht unzureichenden Performance im Nacken sitzt, bezeichnet er regelmäßig als "fette Katzen", Ministerin Karliczek ruft er nach jeder Rede im Bundestagsplenum "Ran an den Speck, Frau Karliczek" zu. 

Einigen in seiner eigenen Partei ist das zu viel des Guten. Sie würden sich eher einen Typen wie Andreas Pinkwart, 61, wünschen, Professor für Betriebswirtschaft, ehemaliger Rektor der Handelshochschule Leipzig. 2017 wurde er von Christian Lindner zurück in die Politik geholt, seitdem ist er Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie in Nordrhein-Westfalen und genießt überparteilich einen Spitzen-Ruf: als Fachmann, als Macher und Ideengeber, aber auch als menschlich aufrichtig und zugewandt. Und Pinkwart ist immer für eine Überraschung gut: Bereits 2005 bis 2010 war er NRW-Minister für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie, außerdem stellvertretender Ministerpräsident. Nachdem die damalige CDU-/FDP-Regierung abgewählt war, sagte Pinkwart der Politik Adieu und kehrte in die Hochschulwelt zurück. Auch er ist keiner, der an Ämtern klebt. Gerade das macht ihn so wendig.

Oder würde die FDP am Ende doch auf einen Jung-Star wie den 39-jährigen Johannes Vogel setzen, stellvertretender Bundesvorsitzender und programmatisch stark? Allerdings hat Vogel sich zuletzt vor allem als Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiker hervorgetan – womit auch sein Engagement wohl einen Neuzuschnitt der Ministerien voraussetzen würde. Eventuell Jugend, Familie und Bildung in einem Haus; Wissenschaft, Innovation, Digitalisierung (und vielleicht dazu noch Wirtschaft) in einem anderen?

BMBF-Sehnsucht in der SPD

Perspektivenwechsel: Wenn man sich indes die Wahl-Umfragen anschaut, dann verschiebt sich gerade etwas. Die SPD legt von Umfrage zu Umfrage zu, und ihre Ambitionen, die Bundesregierung zu führen, werden realistischer. Zugleich gibt es viele in der Partei, die mit Wehmut an die Jahre zwischen 1998 und 2005 zurückdenken, als das BMBF mit Edelgard Bulmahn in SPD-Hand war. Und es waren prägende Jahre, weil Bulmahn eine sehr aktive Ministerin war. Viele der Elemente, die bis heute die Bildungs- und Wissenschaftspolitik prägen, hat sie als Teil eines bemerkenswerten Modernisierungsschubs erst so richtig auf die politische Tagesordnung gesetzt: vom Ganztagsschule-Programm über die Exzellenzinitiative und den Pakt für Forschung und Innovation bis hin zum Hochschulpakt. Kein Wunder, dass manche in der SPD davon träumen, an diese Tradition anzuschließen, und fordern, ihre Partei sollte das BMBF in der nächsten Legislaturperiode endlich wieder für sich reklamieren. 

Doch wer soll es dann führen? Denn anders als der bildungspolitische Ehrgeiz der Sozialdemokraten ist ihr Personaltableau alles andere als eindeutig. Erstaunlich häufig wird der Name Jutta Allmendinger, 64, genannt, die bekannte Soziologin und Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB). Schon 2009 wurde sie als Kandidatin für das Schattenkabinett des damaligen SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier diskutiert, sie ist wortgewaltig und sprüht vor Ideen. Doch erstaunlich viele in der SPD reagieren auf den Namen Allmendinger auch mit einem: Auf keinen Fall. Sie zweifeln: Kann sie auch praktische Politik? Und würde sie als Person tatsächlich für das Wiedererstarken einer SPD-Bildungspolitik stehen – oder doch eher für ihre eigene Agenda? Zumal sie für all das auch erstmal selbst wollen müsste. 

Ein anderer wollte wohl – wenn sie ihn denn ließen: Michael Müller, 56, scheidender Regierender Bürgermeister von Berlin und Kandidat für den Bundestag. Jedenfalls redete er zuletzt auffällig viel über Bundeswissenschaftspolitik – was einige in der SPD-Bundestagsfraktion so interpretieren, dass sich da einer als Kandidat fürs BMBF ins Spiel bringen wolle. Tatsächlich glauben einige, weil Müller Berlins Wissenschaft in den vergangenen Jahren zu neuer Strahlkraft gebracht habe, inklusive Exzellenz-Titel, könne er auch im Bund für neuen Ehrgeiz und neue Tatkraft in der Wissenschaftspolitik stehen. Wieder andere allerdings verweisen darauf, dass Müller sehr viel von seinem Erfolg dem Wirken von Steffen Krach zu verdanken habe, seinem Wissenschaftsstaatsekretär, der ebenfalls in Berlin aufhört und als Regionspräsident in Hannover kandidiert. Auch ist fraglich, ob Müller, der gar kein Studium vorzuweisen hat, als BMBF-Chef vermittelbar wäre. Noch weniger wahrscheinlich: dass Müller, der keinerlei Hausmacht in der SPD-Bundestagsfraktion hat, überhaupt von der Parteispitze für den Job berücksichtigt würde. Viel eher wird er sich wie jeder Neu-Parlamentarier erst einmal hinten anstellen müssen. 

Ganz vorn stehen zwei andere Sozialdemokraten. Zum einen SPD-Chefin Saskia Esken, gerade 60 geworden, die als langjährige Digitalpolitikerin und Landeselternvertreterin in Baden-Württemberg Erfahrung mit Schulen und Schulpolitik hat. In den Verhandlungen um die Corona-Schulpakete im Kanzleramt hat sie mehrfach eine maßgebliche Rolle gespielt. Viele erwarten, dass sie nach der Wahl Anspruch auf ein Ministerium erheben wird. Und je stärker die SPD in den Umfragen abschneidet, desto eher kann und werden Esken und ihr Mit-Parteivorsitzender Norbert Walter-Borjans, die eben beide noch als schwer angeschlagen galten, dies auch als ihren Verdienst reklamieren. Allerdings meinen viele, dass Esken stärker aufs Familienministerium spitzt. Oder aber auf, ähnlich wie bei FDP-Mann Vogel, auf einen Neuzuschnitt der Ministerien mit der Kombination Bildung, Familie und Jugend.

Was Lars Klingbeil, 43, gut passen könnte. Der SPD-Generalsekretär, der ebenfalls Erfahrung als Digitalpolitiker hat, gilt seinen Unterstützern als wahrer Architekt des Wiederaufstiegs seiner Partei und neben einem möglichen Kanzler Scholz als der kommende starke Mann. Ein BMBF in seinem derzeitigen Zuschnitt wäre ihm wohl zu wenig. Aber ein um Bildung gekürztes, dabei aber mindestens um Innovation und Digitalisierung erweitertes Wissenschaftsministerium könnte Klingbeil reizen – und würde der SPD in der Regierung zugleich ein junges, frisches Antlitz verleihen. 

Außerdem sollten genannt werden: Der bildungspolitische Sprecher, Oliver Kaczmarek, 51, aus Kamen. Yasmin Fahimi, 53, auch aus Niedersachsen, die schon einmal kurzzeitig SPD-Generalsekretärin und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium war, sich zunehmend im Bereich der Bildungspolitik aufgestellt hat und als Mitglied der Parteilinken immer noch als einflussreich gilt. Nicht zu vergessen eine weitere mögliche Überraschungskandidatin: Manja Schüle, 45, seit nicht einmal zwei Jahren Wissenschaftsministerin in Brandenburg. Ein kleines Bundesland, doch Schüle ist eine Frau mit starkem Willen, streitbar und verbindlich zugleich, die seit vielen Jahren Erfahrung in Bildung und Wissenschaft gesammelt hat.

Die lange Liste möglicher SPD-Kandidat:innen zeigt zugleich, dass die zwingende Personaloption auch bei den Sozialdemokraten nicht gegeben ist – auch weil, siehe oben, so viele andere Aspekte am Ende den Ausschlag geben als die fachliche Expertise. Die Liste zeigt aber auch, dass die Sehnsucht in der SPD, wieder die Bildungspolitik an der Spitze des BMBF zu gestalten, groß ist. 

Eine besondere Kandidatin bei den Grünen

Zwingend – fachlich betrachtet trifft dieses Wort wie bei keiner anderen Politikerin und keinem anderen Politiker auf Theresia Bauer, 56, zu. Die Grüne ist seit zehn Jahren Wissenschaftsministerin von Baden-Württemberg, mittlerweile in der dritten Legislaturperiode, und im Kreis ihrer Amtskollegen aus den anderen Bundesländern gilt sie unangefochten und parteiübergreifend als die kenntnisreichste und erfahrenste. Erfolgreich ohnehin: Sie hat einst als erste Ministerin erreicht, dass die Hochschulen in ihrem Bundesland einen regelmäßigen jährlichen Budget-Aufwuchs von drei Prozent erhielten, im Südwesten sind derzeit vier der bundesweit 15 Exzellenzuniversitäten beheimatet. Bauer traut sich auch was: Sie pushte mit als erste Richtung Rückkehr zur Präsenz im Wintersemester, und einst hat sie als einzige Landeswissenschaftsministerin Studiengebühren für internationale Studierende eingeführt, anstatt den von der Finanzministerin verlangten Beitrag zur Haushaltssanierung zu erbringen. Über Jahre musste sie sich mit der sogenannten Zulagen-Affäre herumschlagen, doch wurde sie im Februar 2021 endgültig und komplett entlastet. Der Wechsel ins BMBF wäre die Krönung der Karriere einer geachteten Fachpolitikerin – doch ob die Kretschmann-Vertraute dafür im Zweifel im eigenen Landesverband noch den Rückhalt hätte?

Einen großen Landesverband im Rücken hat jedenfalls Kai Gehring, 43, aus Essen. Und so wie Bauer die erfahrenste Landeswissenschaftsministerin ist, kann Gehring unter allen hochschul- und wissenschaftspolitischen Sprechern der Bundestagsfraktionen trotz seines vergleichsweise immer noch jungen Alters auf die größte Seniorität verweisen: Seit 2005 für die Grünen im Bundestag, seit 2005 Fraktionssprecher für Hochschulpolitik, 2011 bis 2013 auch für Bildungspolitik, seit 2013 für Forschung, Wissenschaft und Hochschule. Vor allem die Bildungsgerechtigkeit liegt Gehring, der dem Reformer-Flügel zugerechnet wird, am Herzen. Er ist Obmann im Bildungsausschuss und immer einer der erste Oppositionspolitiker, der meinungsstark, zugespitzt und meist kundig das wissenschaftspolitische Agieren von Bundesregierung und BMBF kommentiert. Dabei kann er manchmal auch persönlich werden.  Er gilt nicht als erster Kandidat der Parteiführung für ein Ministeramt – doch sollte man seinen Ehrgeiz und seine Netzwerke nicht unterschätzen. 

Vielleicht kommt es aber doch wieder ganz anders

Womit ich durch die Liste häufig genannter Kandidaten durch bin. Die AfD habe ich weggelassen, weil es zum Glück keine realistische Koalitionsoption für die Rechtspopulisten gibt. Eine Koalition unter Beteiligung der Linken ist demgegenüber zwar nicht völlig ausgeschlossen, allerdings ist Rot-Rot-Grün zumindest unter der Führung von Olaf Scholz kaum vorstellbar, und unter einer Kanzlerin Baerbock sähe es kaum anders aus. Allerdings weiß man nie, was passiert, wenn es am Ende um die entscheidenden Sitze zur Parlamentsmehrheit geht. Ob dann aber auch noch ausgerechnet die Linken das BMBF abbekämen, ist noch einmal unwahrscheinlicher. Namen einfallen würden einem für diesem Fall schon: die hochschulpolitische Fraktionssprecherin Nicole Gohlke, 45, zum Beispiel, 2017 eine der acht linken Spitzenkandidat:innen, oder ihre für Bildungspolitik zuständige Kollegin, Birke Bull-Bischoff, 57, oder der bestens vernetzte und an Bildung durchaus interessierte Fraktionsgeschäftsführer Jan Korte, 44. 

Vielleicht aber kommt es am Ende doch wieder ganz anders und eine Person zieht ins Ministerbüro am Kapelle-Ufer in Berlin-Mitte ein, die keiner auf dem Schirm hatte. Oder zumindest ich nicht. Insofern freue ich mich auf weiterführende – aber bitte immer wertschätzende und nie persönlich herabwürdigende – Diskussionen in den Kommentaren.

Fest steht: Selten waren die möglichen Koalitionskonstellationen nach einer Bundestagswahl so schwer vorherzusagen. Selten war so unklar, wer ins BMBF einzieht und ob das Ministerium überhaupt seinen Zuschnitt behält. Doch selten war es so wichtig, an die Spitze dieses Zukunftsressorts die am besten geeignete Persönlichkeit zu setzen.