Die Lehren von Berlin

DER ANGEKÜNDIGTE RÜCKTRITT von Sabine Kunst hat bundesweit Aufsehen verursacht. Die Präsidentin der Humboldt-Universität (HU) will nicht mehr, weil sie das neue Berliner Hochschulgesetz für eine massive Gefährdung der HU und des Wissenschaftsstandorts Berlin hält. 

 

Die Novelle wurde Anfang September vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen, schon Monate vorher hatten sich Kunst und ihre Kollegen der anderen großen Universitäten mit Kritik und Warnungen vor dem Gesetz an die Öffentlichkeit gewandt. Allerdings ging es da stets um andere Punkte, vor allem um die Einschränkung einer seit vielen Jahren bestehenden Experimentierklausel. 

 

Den Grund für Kunsts Rücktritt, wie sie ihn darstellt, hat die Berliner Landespolitik dagegen erst auf der Zielgeraden geliefert. Indem die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen auf Betreiben einzelner Abgeordneter in letzter Minute einen weiteren neuen Passus ins Gesetz einfügten. 

 

Der legt fest, dass Postdocs, Juniorprofessor:innen und Hochschuldozenten grundsätzlich Anspruch auf eine unbefristete Beschäftigung haben sollen. Eine Revolution sei das, feierten sich die beteiligten Abgeordneten selbst – in einer Wissenschaftsszene, in der je nach Zählart über 90 Prozent der Jobs befristet vergeben werden (wenn man die Promovierenden nicht mitrechnet, sind es weniger, aber immer noch die große Mehrheit). 

 

Auf dem falschen
Fuß erwischt

 

Das mit der Revolution sieht auch Kunst so – nur dass sie glaubt, dass darauf die Universitäten weder strukturell noch finanziell vorbereitet sind. 

 

Nicht vorbereitet, ja auf dem falschen Fuß erwischt wurde auch der Berliner Senat, allen voran der Regierende Bürgermeister Michael Müller und sein Wissenschaftsstaatssekretär Steffen Krach (beide SPD), die lange als Dreamteam der Berliner Wissenschaftspolitik gefeiert wurden. Müller soll den Hochschulleitungen sogar einmal in einer internen Runde gesagt haben, dass es eine solche Regelung nicht geben werde. 

 

Doch im August und September waren Müller und Krach beide anderweitig beschäftigt: Müller kandidierte für den Bundestag, Krach wollte neuer Regionspräsident in Hannover werden, inklusive mehrmonatigem Wahlkampf und Stichwahl. Beide haben ihr Ziel übrigens erreicht. Krach hat heute seinen offiziell letzten Tag, am 1. November tritt er sein neues Amt an.

 

Doch nachdem vor allem er jahrelang extrem fleißig, ehrgeizig und mitunter pushy die Wissenschaftspolitik gesteuert hatte, entstand im Spätsommer ein Vakuum. Man könnte die These aufstellen, dass auch das Gerangel in der FU-Führungsetage sonst so nicht gelaufen wäre. In jedem Fall  aber nutzte ein Bündnis rot-rot-grüner Wissenschaftspolitiker im Abgeordnetenhaus das Vakuum geschickt aus.

 

Ergebnis: Der neue Paragraf 110 des Hochschulgesetzes, ein wissenschaftspolitisches Tribut an die "#IchbinHanna"-Bewegung, die seit Monaten an Kraft gewinnt und die eben jene Revolution – weg von Kettenverträgen, hin zu mehr Dauerstellen, zu transparenten und verlässlichen Karrierewegen – fordert. 

 

Auch eine Revolution muss man
handwerklich ordentlich machen

 

Das Problem ist nur: Auch eine Revolution muss man handwerklich ordentlich machen, und genau diese Präzision liefert der neue Paragraf 110 nicht. Was er stattdessen gebracht hat: jede Menge Verwirrung und Rechtsunsicherheit. Ab wann gilt die neue Regelung, und für wen? Welche Leistungen müssen Wissenschaftler vorweisen, um eine Dauerstelle zu erhalten? Und überhaupt, wie muss diese Stelle beschaffen und dotiert sein?

 

Die Gesetzesexegese in den Verwaltungen von Hochschulen und Senatskanzlei lief die vergangenen Wochen auf Hochtouren, HU-Präsidentin Kunst hat sie für sich bereits abgeschlossen. Ihre Schlussfolgerung: So kann das nicht klappen. Zumal, worüber sie sich sichtlich am meisten ärgerte, die Politik den Hochschulen zwar die Neuregelung beschert hat, sie aber nicht mit der nötigen Zusatzfinanzierung kombiniert.

 

Was irgendwie auch logisch ist, denn die Hochschulfinanzierung wird mit dem Senat ausgehandelt, mit dem Paragrafen 110 hatte der aber, siehe oben, gar nichts zu tun.

 

Natürlich kann man umgekehrt zu Recht fragen, ob die Berliner Hochschulen mit einem garantierten jährlichen 3,5-Prozent-Budgetplus, das bundesweit Seltenheitswert hat, nicht schon an sich genug Spielraum (und Verpflichtung!) erhalten haben, um an ihren Karrierestrukturen zu schrauben. Kunst und ihre Kollegen bestreiten das mit der genügenden Luft natürlich, doch gehört eben auch dies zur Wahrheit: Die Schaffung besserer Beschäftigungsbedingungen ist schon länger Teil der Vereinbarungen zwischen Land und Hochschulen, auch dafür haben sie das Extra-Geld bekommen. 

 

Doch hat eben auch Kunst Recht, wenn sie jetzt offenbar keine graduelle Entwicklung erwartet, sondern eine sprunghafte, die noch dazu, solange das Gesetz so nebulös formuliert ist, widersprüchlich und kaum steuerbar ausfallen könnte. Offenbar wollte die Ingenieurwissenschaftlerin nicht den Kopf hinhalten für die Politik, wenn in einem Jahr oder etwas mehr die Hochschulen mit Vorwürfen konfrontiert werden sollten, dass die Umsetzung des Gesetzes derart schiefgehen konnte. 

 

Anderswo ist nicht Berlin,
aber überall ist "#IchbinHanna"

 

Dabei machte die Noch-Präsidentin in ihrer Rücktrittserklärung rhetorisch geschickt deutlich, dass sie die breite Unterstützung der "#IchbinHanna"-Initiative auch an der HU wahrnehme und darüber hinaus ja selbst die dringende Notwendigkeit von Veränderungen sehe – aber eben nicht so wie im gegenwärtigen Gesetz. Und auch nicht umgesetzt durch sie als HU-Chefin. 

 

Was lässt sich aus all dem für den Rest der Republik lernen? Vor allem dies: Die Konstellationen, die zu der Berliner Novelle geführt haben, mögen besondere gewesen sein. Manchem mögen sie typisch für die vermeintlich so chaotische Hauptstadt erscheinen. Doch sollte man sich vor der Schlussfolgerung hüten, dass der Veränderungsdruck, den die "#IchbinHanna"-Initiative verkörpert, außerhalb Berlins geringer ist. Anderswo ist nicht Berlin, aber überall ist "#IchbinHanna". Es könnte sogar sein, dass eine neue Ampelkoalition auf Bundesebene eine Gesetzesinitiative starten wird.

 

Es wird also darauf ankommen, es besser zu machen als in Berlin. Politik, Hochschulen und Wissenschaftler müssen jetzt gemeinsam nach gangbaren Lösungen suchen, aus denen praktikable (und finanzierbare!) Personalmodelle entstehen. Denn so, wie der Versuch von Wissenschaftsministerien, das Thema zu verschleppen, am Ende mit hemdsärmligen Eigeninitiativen von Parlamentariern bestraft werden kann, diskreditieren halbgare gesetzliche Regelungen das Anliegen von "#IchbinHanna", weil es dadurch illusorisch und wissenschaftsfremd aussieht. 

 

Genau deshalb ist der Rücktritt Kunsts so gefährlich für "#IchbinHanna", darum reagieren einige Unterstützer der Initiative (nicht die Initiatoren!) so angefasst und stellen die Motive der HU-Präsidentin in Frage. Weil ihre Entscheidung ein Symbol werden könnte: eine Hochschulpräsidentin als mutige Kämpferin für die Wissenschaft und die gute Sache. Dabei sollen doch eigentlich die "#IchbinHanna"-Leute die Kämpfer:innen für die gute Sache sein. Hochschulrektorenkonferenz, Deutscher Hochschulverband und zahlreiche Hochschulchefs haben den Ball schon aufgenommen.

 

Zurück nach Berlin. Eine ironische Wendung besteht darin, dass einer der treibenden Akteure hinter dem neuen Paragrafen 110 als möglicher nächster Wissenschaftssenator gehandelt wird. Tobias Schulze, bisher wissenschaftspolitischer Sprecher der Linken. Möglicherweise muss er ja dann demnächst mit dem Gesetz leben, das er selbst so formuliert hat. Und dessen problematischsten Passagen reparieren, was viele als Abschwächung wahrnehmen könnten. Es dürften interessante Monate werden.