Kultusminister wollen alle Corona-Maßnahmen an den Schulen auslaufen lassen

FAST AUF DEN TAG genau zwei Jahre nach Ankündigung der ersten Corona-Schulschließungen haben sich die Kultusminister bei ihrem Treffen in Lübeck auf ein Zieldatum für den Komplettausstieg aus den Corona-Maßnahmen an den Schulen festgelegt. Die Öffnungen in der Gesamtgesellschaft könnten an den Schulen nicht spurlos vorbeigehen, sagte Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU), die zurzeit auch Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) ist. "Aber wir wollen hier einen vorausschauenden und behutsamen Weg in die Normalität gehen, bei dem wir die weitere Entwicklung der Pandemie achtsam im Auge behalten." Dabei sei für die Kultusminister die Richtschnur immer das Wohl der Kinder und Jugendlichen.

Abhängig von der Lage in den einzelnen Bundesländern sollten die bestehenden Corona-Einschränkungen an den Schulen sukzessive zurückgenommen werden. Aber: "In der Zeitperspektive sagen wir, dass spätestens bis Mai alle Einschränkungen an den Schulen fallen sollen, und das betrifft sowohl das Tragen von Masken als auch die anlasslosen Testverfahren, die im Augenblick in vielen Bundesländern an den Schulen noch durchgeführt werden." Auch noch bestehende Beschränkungen im Unterricht, etwa in Musik und Sport würden spätestens dann aufgehoben. 

Die Wissenschaft unterstützte die Kultusminister bei dem Plan, die Maßnahmen auslaufen zu lassen – "wie eben in der gesamten übrigen Gesellschaft auch." Das gelte auch für die häusliche Quarantäne, die für Kinder und Jugendliche eine hohe psychosoziale Belastung und eine unnötige Unterbrechung ihres Kita- und Schulalltags bedeute und deshalb abgeschafft werden solle.

An den Hochschulen sei ebenfalls das Ziel, möglichst verantwortungsvoll eine Rückkehr in die Normalität zu ermöglichen, also "einen Hochschulalltag in Präsenz als Regelfall", sagte Prien. Die technischen und didaktischen Errungenschaften durch digitale und hybriden Lehr- und Lernkonzepte gelte es als Teil eines ausgewogenen Gesamtkonzepts zu erhalten. Die Länder begrüßten daher, dass die Ampel-Koalition ein Bundesprogramm "Digitale Hochschule" auflegen wolle.

Hamburgs Bildungssenator: Auch ein behutsamer Weg
hat das Ziel, aus den Maßnahmen herauszukommen

Hamburgs Bildungsssenator Ties Rabe (SPD) sagte: "Wir haben uns erstmals committed für eine klare zeitliche Perspektive." Auch wenn die Bundesregierung ansatzlose Tests an den Schulen über den 19. März hinaus ermögliche, wollten die Kultusminister sie auslaufen lassen. Denn auch ein behutsamer Weg habe irgendwann das Ziel, dass man aus den meisten Maßnahmen herauskomme, "und wir haben uns darauf verständigt, dass das im Mai der Fall sein soll."

Tatsächlich ist es so, dass dem am Mittwoch von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Entwurf des neuen Bundesinfektionschutzgesetzes zufolge die Maskenpflicht in den Schulen nach einer Übergangsfrist spätestens schon zum 2. April überall fallen müsste – also vor dem von den Kultusministern genannten Maitermin. Anders die Testpflicht an den Schulen: Sie würde den Ländern dem Entwurf zufolge als Möglichkeit gelassen. Was am Gesetzentwurf auffiel: Für Büros und Fabriken würden sofort alle Regeln ersatzlos entfallen, inklusive der bisherigen 3G- und der Homeoffice-Pflicht. 

Den Kultusministern begegnete in den vergangenen Wochen in Bezug auf ihre Corona-Maßnahmen an Schulen von zwei Seiten Kritik. Einerseits war da die Initiative #WirWerdenLaut, die per Petition die Verschärfung der Schutz- und Hygieneregeln forderte. Andererseits hatten Elterninitiativen und Verbände von Kinder- und Jugendmedizinern einen Strategiewechsel hin zu einer Konzentration der Schutzmaßnahmen auf Risikogruppen verlangt. Gesundheitsminister Lauterbach wiederum sagte heute angesichts der zunehmenden Verbreitung der Omikron-Variante BA.2., die Lage sei viel schlimmer als die Stimmung.

Mit dem, was Prien heute als "behutsamen Weg in die Normalität" bezeichnete, versuchen die Kultusminister offensichtlich, eine Linie dazwischen zu finden. 

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