Wann kommt der Referentenentwurf?

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– Aktualisierung vom 05. Juni siehe unten –

"BIS ENDE MAI", hatte Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) vor drei Wochen im Interview mit T-Online angekündigt, werde das BMBF einen Referentenentwurf  zur Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) vorlegen. 

Da der Mai am Mittwoch zu Ende gegangen ist, aber BMBF und Ampel in Sachen Referentenentwurf noch schweigen, rätselt die Wissenschaftsszene: Wann kommt er denn nun? 

Die Antwort: voraussichtlich diese Woche nicht mehr, aber trotzdem mit hoher Wahrscheinlichkeit innerhalb weniger Tage. 

Vergangene Woche hatten sich BMBF und die für das WissZeitVG zuständigen Berichterstatter der Ampel-Fraktionen noch einmal zu Verhandlungen zusammengefunden. Man ging auseinander mit der Feststellung immer noch unterschiedlicher Auffassungen beim Knackpunkt Postdoc-Höchstbefristungsdauer – und dem gleichzeitigen Bewusstsein, dass nun trotzdem schnell eine Entscheidung fallen müsse. In den Tagen danach warteten die Abgeordneten dann auf eine Rückmeldung aus dem BMBF.

Im Grunde gibt es nur zwei Optionen: Schafft man doch noch eine gemeinsame Linie, die BMBF und alle Ampel-Fraktionen zusammenbringt – oder formuliert das Ministerium einen Referentenentwurf, der nicht von allen Koalitionspartnern geteilt wird? Begleitet würde ein solcher Entwurf dann mit dem Hinweis auf das weitere parlamentarische Verfahren.

Natürlich wäre Option zwei wenig optimal vor allem vor dem Hintergrund, dass man die Rückkehr der WissZeitVG-Eckpunkte "in die Montagehalle" im März ja genau mit der Ankündigung verbunden hatte, bei der Postdoc-Frage nachzubessern. Auch in ihrem Interview Anfang Mai sagte Ministerin Stark-Watzinger, es werde ein Referentenentwurf sein, "der dies besser löst". Aber wäre dem so, wenn nicht alle Ampel-Partner an Bord wären? Hätte sich die mehr als zweimonatige Verzögerung trotzdem gelohnt?

Nur ist die – theoretisch mögliche – Option, jetzt noch viel länger zu warten und weitere Runden zu drehen, eben keine mehr. Der Referentenentwurf muss jetzt zeitnah raus, da zumindest sind sich alle Beteiligten in Ministerium und Koalition einig. 

Warum dann voraussichtlich erst nächste Woche? Aus zwei Gründen: Weil zur Stunde koalitionsintern nichts darauf hindeutet, dass das BMBF in wenigen Stunden etwas vorlegt. Und weil zweitens morgen Freitag ist. Das letzte Mal hatte das Ministerium die Eckpunkte an einem Freitag veröffentlicht. Es folgte das Wochenende und eine Diskurs-Dynamik in den sozialen Medien, die man sich wohl ein zweites Mal wird sparen wollen. 

Aktualisierung vom 05. Juni 2023:

Das BMBF hat heute angekündigt, den Referetententwurf zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz am Dienstagmittag im Rahmen einer Pressekonferenz vorzustellen. "Nach der Debatte über die Höchstbefristung im Postdoc-Bereich haben wir uns darüber noch einmal intensiv mit allen Beteiligten ausgetauscht, unseren Reformvorschlag angepasst und koalitionsintern beraten", hieß es in der Einladung an die Presse. Bei der Pressekonferenz sollen Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger und der parlamentarische Staatssekretär Jens Brandenburg (beide FDP) anwesend sein. Weitere Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt.