Perspektiven für die neue Wendezeit

Bild von Dušan Cvetanović/pixabay.

IN DIESEN TAGEN jährt sich der russische Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022. Weder die Hoffnung auf einen raschen Rückzug Russlands noch die Befürchtung eines schnellen Zusammenbruchs der Ukraine haben sich erfüllt. Stattdessen müssen wir nach einem Jahr erkennen, dass dieser Krieg mit einer furchtbaren Brutalität von russischer Seite geführt wird, und dass es jenseits von territorialen Geländegewinnen auch um die Zerstörung einer eigenständigen ukrainischen Kultur und Identität geht. Zudem ist in Russland kaum noch öffentlicher Widerstand gegen den Angriffskrieg zu beobachten.

Nach einem Jahr gehört der Krieg im östlichen Europa damit zur neuen Realität. Nach knapp acht Jahrzehnten ist er als Mittel der Außenpolitik nach Europa zurückgekehrt – und als Instrument, um Grenzen gewaltsam zu verschieben, ein Nachbarvolk zu unterwerfen oder gar zu vernichten. Von einer "Zeitenwende" sprach Bundeskanzler Olaf Scholz drei Tage nach Beginn des Überfalls im Deutschen Bundestag. Ein Jahr später gibt es keinerlei Zweifel mehr daran, dass wir in der Tat nach 30 Jahren in einer neuen Wendezeit angelangt sind.

Der revanchistische
Wahn ist zurück

Anders als die "Wendezeit" von 1989 bis 1992, die Kristina Spohr als eine Zeit der Hoffnung und des Sicherheitsgewinns für Europa beschrieb, ist die heutige Wendezeit jedoch eine düstere: die Grenzen in unserer Nachbarschaft sind nicht mehr sicher; wirtschaftliche Abhängigkeiten und politische Kooperationen sind keine Garantien mehr für ein friedliches Zusammenleben. Der Wahn, die Geschichte kulturimperialistisch und revanchistisch verändern zu wollen, ist zurück.

Auch wenn weder die NATO noch Deutschland derzeit Kriegsparteien sind, so ist es doch auch "unser" Krieg. Wir unterstützen die Ukraine mit guten Gründen in finanzieller und militärischer Hinsicht, auch um die Grundlagen des Völkerrechts zu verteidigen. Wir nahmen und nehmen zahlreiche Flüchtlinge aus der Ukraine auf und bieten ihnen eine sichere Zuflucht. Wir sind von den enormen wirtschaftlichen Verwerfungen unmittelbar betroffen, etwa mit Blick auf die zwischenzeitlich explodierten Energiepreise.

Die große Unsicherheit in unserer Gesellschaft entsteht nicht nur durch die Rückkehr des Angriffskrieges nach Europa, sondern auch dadurch, dass alle spüren, dass wir nach einem Jahr Krieg mitten in dieser neuen Wendezeit stecken. Wann und ob überhaupt eine neue stabile Friedensordnung für ganz Europa entsteht, wissen wir nicht. Darüber hinaus werden wir von zahlreichen anderen, mitunter tektonischen Verschiebungen in der Weltpolitik verunsichert – von der immer stärkeren Polarisierung in den USA über das zunehmend dominante außenpolitische Agieren Chinas bis hin zum Zusammenbruch von staatlichen Ordnungen in einer Reihe von Ländern des Globalen Südens. Angesichts der gemeinsamen globalen Herausforderungen, allen voran der Bekämpfung des Klimawandels mit seinen katastrophalen Folgen, fragen wir uns, warum ausgerechnet jetzt die globale Verantwortungsgemeinschaft aller Staaten und aller Völker versagt. Wir sprechen richtigerweise von der Notwendigkeit eines regelbasierten Multilateralismus, aber eine stabile multipolare Ordnung ist derzeit (noch) nicht erkennbar.

Wissenschaft in der
neuen Wendezeit 

In dieser globalen "Weltunordnung" gilt es zu betonen, wie bedeutsam der Austausch zwischen den Staaten und Völkern ist. Er ist unerlässlich, um multilaterale Strukturen zu gestalten, die gemeinsamen globalen Herausforderungen anzupacken, regelgeleitete Beziehungen zu festigen, die eigenen Werte im Gespräch zu vertreten, aber auch, um einen Perspektivwechsel zu ermöglichen. Es liegt daher in unserem ureigenen Interesse, eine wertegeleitete Außenpolitik nicht mit einer zunehmenden Abschottung gegenüber bestimmten Partnerländern zu verbinden, sondern mit möglichst allen Staaten auf dieser Welt, solange es vertretbar und verantwortbar ist, zusammenzuarbeiten. Dass seit dem 24. Februar 2022 die Russische Föderation als Kooperationspartner in dieser Hinsicht ausfallen muss, macht die Zusammenarbeit mit anderen Staaten umso wichtiger. 

Der Kooperationsraum Wissenschaft ist ein wichtiges Handlungsfeld der Außenpolitik. Zugleich handelt es sich um ein Zusammenspiel besonderer Art zwischen Politik und Wissenschaft, da wir in Deutschland mit guten Gründen eine grundgesetzlich geschützte Wissenschaftsfreiheit sowie eine hohe Autonomie der Wissenschaftsorganisationen und der Hochschulen haben. Nicht ohne Grund steht Deutschland auf Platz 1 im aktuellen weltweiten Academic Freedom Index. Politik und Wissenschaft tauschen sich aus und arbeiten im Dienste der Gesellschaft gerade in Krisensituationen eng zusammen. Hierbei können Konflikte zwischen dem politischen Pol und dem wissenschaftlichen Pol auftreten, die es offen auszutragen gilt. Es gibt in Deutschland keine "Kommandowissenschaft" – genauso wenig, wie es eine Kommandowirtschaft gibt. Die Wissenschaft agiert frei, die Wissenschaftsorganisationen und Hochschulen sind nicht weisungsgebunden.

Vor diesem Hintergrund kann man gar nicht hoch genug einschätzen, wie sehr die Wissenschaft die großen Krisen der vergangenen Jahre selbstständig – natürlich mit finanzieller Unterstützung und im Austausch mit Bund und Ländern – adressiert hat: Sei es die Integration der vielen studieninteressierten Flüchtlinge in die Hochschulen seit 2015 oder die Rolle der Wissenschaft bei der Bewältigung der Coronapandemie.

Was wirkte wie eine konzertierte Aktion,
beruhte auf vielen eigenständigen Entscheidungen

Gleiches gilt für die neue Realität seit dem 24. Februar 2022: Die Hochschulen und Wissenschaftsorganisationen haben umgehend ihre politischen und institutionellen Beziehungen zu bisherigen Partnereinrichtungen in Russland eingestellt. Auch die individuelle Mobilität, insbesondere nach Russland, wurde massiv eingeschränkt oder komplett ausgesetzt. Wichtiger noch: Nahezu alle Wissenschaftseinrichtungen haben sofort Hilfsmaßnahmen für die bei uns ankommenden Studierenden, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus der Ukraine initiiert, oftmals mit eigenen freien oder umgewidmeten Mitteln und mit der Hilfe privater Förderer und Stiftungen. Damit konnte schnell geholfen werden, noch bevor staatliche Hilfsprogramme beschlossen und umgesetzt wurden.

Auch aus heutiger Sicht sind die Solidarität und die daraus resultierende Unterstützung bemerkenswert: Sie wirkten wie eine konzertierte Aktion, beruhten aber auf den eigenständigen Entscheidungen aller Wissenschaftseinrichtungen – auch wenn es hierzu selbstverständlich einen beständigen Austausch innerhalb der Allianz der Wissenschaftsorganisationen, der Hochschulrektorenkonferenz und des Deutschen Akademischen Austauschdienstes gab und gibt.

Von besonderer Bedeutung ist, dass in den vergangenen zwölf Monaten die deutschen Wissenschaftseinrichtungen ihre institutionellen Beziehungen zu ukrainischen Partnern massiv ausgebaut haben. Insbesondere die Hochschulen haben sich hier als wichtige und sichtbare außenwissenschaftspolitische Akteure erwiesen; der digitale Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an der Humboldt-Universität zu Berlin und der Europa-Universität Viadrina Frankfurt/Oder vor wenigen Wochen hat dies eindrucksvoll belegt. Die Hochschulen haben ihre Beratungs- und Betreuungsangebote auf die Ukrainerinnen und Ukrainer ausgerichtet und bestehende Austausch- und Kooperationsprogramme mit ukrainischen Partnerhochschulen intensiviert. Sie haben neue Partnerschaftsprogramme begründet, digitale Lehrformate für Studierende angeboten, die die Ukraine nicht verlassen konnten, und ukrainischen Studierenden, Gastwissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern an deutschen Hochschulen Arbeitsmöglichkeiten und Finanzierungshilfen angeboten. 

Mit jedem weiteren Tag Krieg in der Ukraine wird es nun darauf ankommen, die Handlungsfähigkeit der deutschen Hochschulen weiter zu stärken – und zwar im Rahmen einer zwischen Politik und Wissenschaft abgestimmten Gesamtstrategie deutscher Außenwissenschaftspolitik gegenüber der Ukraine.

Was es braucht: Strategie,
Ressourcen, Verlässlichkeit

Wenige Tage nach Beginn des russischen Angriffskrieges, am 1. März 2022, habe ich an dieser Stelle ein umfassendes wissenschaftliches Sofortprogramm für die Ukraine vorgeschlagen. Den politischen Entscheidungsträgern im Deutschen Bundestag und in der Bundesregierung danke ich dafür, dass die wesentlichen Bausteine aus diesem Programm zeitnah mit Hilfe von Sondermitteln umgesetzt wurden und ukrainischen Studierenden sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in Zusammenarbeit mit den deutschen Hochschulen entsprechende Programme im Jahr 2022 über den Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) angeboten werden konnten. Diese Maßnahmen reichen von Stipendien über sprachliche und fachliche Integrationsangebote für ukrainische Flüchtlinge an deutschen Hochschulen bis zur Entwicklung von digitalen Hochschulkooperationen zugunsten derjenigen Ukrainerinnen und Ukrainer, die ihr Land nicht verlassen können oder wollen.

Die große Nachfrage nach diesen Programmen zeigt, dass wir die richtigen kurzfristigen Maßnahmen ergriffen haben. Auch die Rückmeldungen unserer ukrainischen Gesprächspartnerinnen und -partner bestätigen dies. Daneben wird immer wieder die Nationale Akademische Kontaktstelle Ukraine gelobt, die der DAAD auf Bitten der Kultusministerkonferenz, im Auftrag der Allianz der Wissenschaftsorganisationen und mit finanzieller Unterstützung des Bundesbildungsministeriums in kurzer Zeit aufgebaut hat. Auf der Plattform erfolgt die Bündelung aller relevanten Informationen, Regularien und Unterstützungsmaßnahmen für ukrainische Studierende, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in ukrainischer, deutscher und englischer Sprache. In den ersten Monaten wurde diese Plattform durchschnittlich 3500-mal täglich aufgesucht.

Nun gilt es, über den Zeithorizont der Sofortmaßnahmen hinauszublicken: Wir brauchen eine mittel- und langfristig angelegte Gesamtstrategie für die Unterstützung der Ukraine, in der die entsprechenden Maßnahmen mit den notwendigen Ressourcen verlässlich umgesetzt werden können. Der Kooperationsraum Wissenschaft bietet mittelfristig eine Reihe guter Möglichkeiten, die Bildungschancen für die Ukrainerinnen und Ukrainer zu erhalten, Wissenschaft und Forschung unter Kriegsbedingungen zu unterstützen und damit den Prozess der Einbindung der Ukraine in Europa und die Europäische Union aktiv zu befördern.

Dabei müssen unsere Maßnahmen so gestaltet sein, dass es keine intellektuellen Verluste zu Lasten der Ukraine gibt ("Brain Drain"). Der ukrainischen Seite geht es darum, stabile Partnerschaften mit deutschen Hochschulen in Forschung und Lehre zu errichten, gemeinsame Studiengänge – auch mit digitalen Elementen – zu entwickeln, wechselseitig Hochschulbüros zu eröffnen und stärker als bisher in europäischen Förderprogrammen, wie den europäischen Hochschulallianzen, als assoziierter Partner auftreten zu können. Der Weg nach Europa führt für die Ukraine gerade auch über Bildung, Forschung und Wissenschaft. Diese Perspektive sollten wir – schon im eigenen Interesse – mittels entsprechender Programme in den kommenden Jahren mit einer verlässlichen Finanzierung ausgestalten.

Es geht um einen
"Aktionsplan 2030"

Langfristig sollten wir uns zudem bereits jetzt auf die Zeit nach dem Krieg vorbereiten und den nächsten unerlässlichen Schritt konzeptionell ausarbeiten: den Wiederaufbau der Ukraine. Zu diesem Wiederaufbau gehört für das ukrainische Bildungssystem an zentraler Stelle die Wiedereröffnung der Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Diese sind zum Teil stark beschädigt oder gar zerstört. Langfristig werden daher Investitionen in Bau und Infrastruktur in der Ukraine nötig sein, wie sie nur mit europäischer und deutscher Hilfe möglich sein dürften. Für die Begleitung des akademischen Wiederaufbaus sollte ein stabiles Netzwerk aus deutschen und ukrainischen Hochschulen geknüpft werden: Ein solches Konsortium aus deutschen und ukrainischen Hochschulen, die idealerweise seit längerem zusammenarbeiten, könnte eine wirksame Struktur bieten, wenn Forschungskapazitäten in der Ukraine wieder aufgebaut, Studiengänge mit europäischen Partnern entwickelt werden sollen und eine neue Intensität und Qualität des akademischen Austausches und der wissenschaftlichen Kooperation erreicht werden soll.

All diese akademischen Wiederaufbaumaßnahmen könnte man in einem "Aktionsplan 2030" zusammenfassen. Dazu gehören in Deutschland eine Reihe von konkreten, strukturellen Maßnahmen:

1. Die verschiedenen Osteuropa-Zentren an deutschen Hochschulen müssen gestärkt werden. Ihre Expertise für die Ukraine, für den gesamten postsowjetischen Raum und die unmittelbare Nachbarschaft wird in Zukunft noch stärker benötigt. Insbesondere, wenn wir erfolgreich und wissenschaftsfundiert mit dem neuen russischen Imperialismus und seinen Folgen auch jenseits der Verteidigungspolitik umgehen wollen

2. In der weltweiten "Unordnung", die uns umgibt und in der zunehmend Regeln des Zusammenlebens auf diesem Planeten in Frage gestellt werden, müssen wir in Deutschland eine neue Kultur der Sicherheitsdebatte und einer entsprechenden Strategiediskussion etablieren. Es sollten dazu an den deutschen Hochschulen deutlich mehr Studiengänge für "Peace and Security Studies" eingerichtet werden, damit wir in Zukunft – wie in den USA – systematisch den wissenschaftlichen Nachwuchs für die Bearbeitung der großen Friedens- und Sicherheitsfragen ausbilden.

3. Die deutschen Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen haben sich in den Krisen der vergangenen Jahre als wichtige außenwissenschaftspolitische Akteure bewiesen. Ihr autonomes Wirken und ihr Vorleben von Wissenschaftsfreiheit im internationalen Austausch sind eine Besonderheit und eine Stärke der deutschen Science Diplomacy. Sie benötigen in ihrem Handeln eine stärkere Beratung und Begleitung. Dazu kann zum Beispiel der Ausbau des Kompetenzzentrums Internationale Wissenschaftskooperationen (KIWi), das der DAAD auf Empfehlung des Wissenschaftsrates und in Abstimmung mit der Allianz der Wissenschaftsorganisationen aufgebaut hat, einen wesentlichen Beitrag leisten.

Am Ende ein 
vorläufiges Fazit 

Die deutsche Wissenschaft hat sich in der neuen Wendezeit seit dem 24. Februar 2022 eigeninitiativ und selbständig, mutig und entschlossen der Bewältigung der enormen außen-, geo- und sicherheitspolitischen Herausforderungen, die der russische Überfall auf die Ukraine für uns bedeutet, gestellt. Wir haben erkannt, dass die außenwissenschaftspolitische Arena von großer Bedeutung für die Unterstützung der Ukraine im Krieg, für ihre Heranführung an die Europäische Union – auch über den Krieg hinaus – und für unsere eigene Sicherheit in Deutschland und Europa ist. Man hört manchmal im politischen Raum, dass in Zeiten eines Waffengangs die Wissenschaft ein nachgeordnetes Handlungsfeld sei. Dies ist grundsätzlich falsch. Bildung, Forschung und Wissenschaft, Wissenschaftsfreiheit und der freie internationale Austausch zeichnen den europäischen Hochschulraum aus. Der Weg nach Europa führt daher natürlicherweise über Bildung, Forschung und Wissenschaft. Auch für die Ukraine.