Die Ministerin, die sie hätte sein können

Bettina Stark-Watzinger. Foto:  BMBF/Hans-Joachim Rickel.

Nein, schrieb die ZEIT vor drei Wochen, mangelnde Konsistenz könne man Bettina Stark-Watzinger nicht vorwerfen. "Was sie anpackt, misslingt."

Dabei waren die Hoffnungen gewaltig, als die damals 53-jährige Ende November 2021 von der FDP-Spitze als neue Bundesministerin für Bildung und Forschung nominiert worden war. Was freilich auch viel mit ihrer Vorgängerin Anja Karliczek (CDU) zu tun hatte, der gelernten Hotelfachfrau und Absolventin eines Fernstudiengangs, mit der die – durchaus dünkelhafte – Wissenschaftsszene nie richtig warm geworden war.

Bettina Stark-Watzingers Lebenslauf dagegen enthielt all die richtigen Schlagwörter: Studium an den Universitäten Frankfurt und Mainz. Geschäftsführerin einer interdisziplinären Forschungseinrichtung. Parlamentarische Geschäftsführerin der FDP-Bundestagsfraktion. Für den Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, die ihr rhetorisches Geschick bereits mehrfach unter Beweis gestellt hatte.  

Sie habe Ahnung, sei politisch einflussreich und könne das Geld beschaffen: Solche Erwartungen aus Bildung und Wissenschaft wurden weiter genährt durch einen Ampel-Koalitionsvertrag, der den versprochenen "Aufbruch" auch in Form offensichtlich milliardenschwerer Bildungsprojekte ausbuchstabierte: ein zweiter Digitalpakt, ein "Startchancen-Programm" für tausende benachteiligter Schulen, ein grundlegender BAföG-Umbau und mehr. Dass die Ampel schon damals keine konkreten Investitionssummen nennen wollte, hätte freilich stutzig machen können. 

Ihren eigenen konzeptionellen Ehrgeiz hatte Stark-Watzinger bereits Monate, bevor sie Ministerin wurde, gezeigt: In der Welt forderte sie eine "Bildungsrevolution", warf der Kultusministerkonferenz vor, "bürokratisch und träge" zu sein, und erklärte einen "Systemwechsel" für erforderlich – hin zu mehr Verantwortung des Bundes in der Bildung. Dieser Gastbeitrag war es, den die Zeitungsredaktionen dann herauskramten, als sie nach Anhaltspunkten über die neue Hausherrin im BMBF suchten.

Platz 16 von 16 auf
der Beliebtheitsskala

Die Antwort, was schiefgegangen ist, warum Stark-Watzinger laut Spiegel-Regierungsmonitor zuletzt auf Platz 16 von 16 der beliebtesten Bundesminister lag, beginnt denn auch bei der tiefen gesellschaftlichen Sehnsucht nach dem bildungspolitischen Neuanfang, welche die Ampel mit ihren Versprechungen bediente, welche Stark-Watzinger so emphatisch verkörperte – und die dann nach nur zehn Wochen umso härter auf die neue haushaltspolitische Wirklichkeit nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine prallte.

Ob Stark-Watzinger in einer anderen Welt den erhofften kurzen FDP-Dienstweg ins Finanzministerium gehabt hätte, ist Spekulation. Fakt ist, dass ihr Ministerium schon im Sommer 2022 in verschiedenen Forschungs-Förderprogrammen den Rotstift ansetzte. Fakt ist auch, dass sie Anfang 2023 freudig die Ankündigung Christian Lindners einer jährlichen "Bildungsmilliarde" begrüßte – obwohl diese einem Sparprogramm gleichkam: Die Umsetzung aller Ampel-Bildungsprojekte würde das Mehrfache kosten.

Bald kommentierten erste Bildungswissenschaftler und Hochschulrektoren hinter vorgehaltener Hand, vielleicht sei Karliczek doch keine so verkehrte Ministerin gewesen. Sie habe zwar weniger schlau dahergeredet, aber dafür habe man sich auf ihre Ankündigungen, auch finanziell, verlassen können. 

Zu den haushaltspolitischen Nöten trat nämlich, dass Stark-Watzinger oft wenig strategisch wirkte – und zu selten Durchsetzungsfähigkeit erkennen ließ. So brauchte ihr Ministerium im Sommer nach Protesten aus Hochschulen und Fachverbänden gegen die Forschungs-Kürzungsvorhaben wochenlang, um sagen zu können, wo nun eigentlich genau was gespart werden solle. Derweil musste das BMBF den Eindruck einer neuen Verwertungslogik zulasten der Grundlagenforschung zu zerstreuen, und als dann ein Teil der Pläne zurückgenommen wurde, blieb der Eindruck von ziemlich viel Ärger für ziemlich wenig gesparte Millionen.  

Nach 50 Stunden
zurückgerudert

Verwirrung gab es kürzlich um das Wissenschaftszeitvertragsgesetz, das Stark-Watzingers Ministerium, einem weiteren Ampel-Versprechen folgend, novellieren will, um die enormen Befristungsquoten in der Wissenschaft zu verringern. Nach monatelangen Beratungen ihres Ministeriums mit allen möglichen Akteuren in der Wissenschaft und mit den Koalitionspartnern präsentierte sie die Pläne, doch nur 50 Stunden später ließ sie nach einem Online-Shitstorm ihre Staatssekretäre per Twitter die erneute Überarbeitung verkünden – aber mit welchem Ziel genau eigentlich?         

Die Landeswissenschaftsminister wiederum waren irritiert, als der Koalitionsausschuss im September 2022 eine 200-Euro-Energiesoforthilfe für Studierende und Fachschüler beschloss, das BMBF aber über Wochen keinen Weg zur Auszahlung fand – und daraufhin, so zumindest die Darstellung der Kritiker, den Ländern den Schwarzen Peter zuschob. Zwischenzeitlich drohten die Länder gar, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Die Leidtragenden waren in jedem Fall die Betroffenen: Bis Mitte März mussten sie auf den Beginn der Auszahlung warten.

Wenig glücklich agierte Stark-Watzinger auch gegenüber den Kultusministern: Sie wolle eine neue Kultur der Zusammenarbeit im Föderalismus, ohne mit dem Finger aufeinander zu zeigen, betonte sie. Doch ihre Länderkollegen erinnerten sich an ihren Welt-Gastbeitrag und zahlreiche Interviews, in denen die Bundespolitikerin den Zustand der Schulen kommentierte, für den die Kultusminister zuständig sind, den Lehrermangel oder die schlechten Schülerleistungen. Stark-Watzinger solle lieber ihren eigenen Job machen und das versprochene Geld für den Bildungsaufbruch organisieren. Als sie dann Anfang März zu einem Bildungsgipfel lud, ohne die Kultusminister in die Planung einzubeziehen, blieben fast alle demonstrativ fern, auch Stark-Watzingers öffentlichen Vorstoß zu einer neuen "Taskforce Team Bildung" ließen sie an sich abprallen.

Die Ministerin, die sie
noch werden kann

Dabei ist Stark-Watzingers Bilanz in Teilen durchaus respektabel. Sie hat den ersten Teil der Bafög-Reform abgeliefert. Sie war federführend bei der Ausarbeitung der Ampel-"Zukunftsstrategie Forschung und Innovation", die allerdings gemischte Kritiken erhielt. Sie konnte trotz der Haushaltsnot vermelden, dass die Hochschulen künftig jedes Jahr drei Prozent mehr Bundesgeld für die Lehre erhalten sollen. Und nach dem monatelangen Hin und Her um die 200-Euro-Hilfe hat ihr Ministerium zusammen mit Sachsen-Anhalt ein System auf die Beine gestellt, bei dem zwischen Online-Beantragung und Überweisung oft nur Minuten vergehen.

Auch dass sie Zähne zeigen kann, bewies Stark-Watzinger zuletzt, als sie angesichts einer Spesenaffäre bei der Fraunhofer-Forschungsgesellschaft nach langem Abwarten endlich den sofortigen Austausch des gesamten Vorstands forderte (der allerdings noch aussteht). 

Doch muss sie ihre Expertise und ihr Kommunikationstalent gewinnbringender einsetzen: im Umgang mit den Ministerkollegen in Bund und Ländern, und mit ihren eigenen, größtenteils aus CDU-Zeiten geerbten BMBF-Mitarbeitern, deren Kompetenzen sie bislang zu wenig genutzt hat. Einige im Ministerium berichten von einem regelrechten Misstrauen zwischen der FDP-Führungsetage und anderen Teilen des Hauses. 

Die Ministerin, die viele am Anfang in ihr hatten sehen wollen, wird sie zwar auch dann nicht mehr werden können, dafür haben sich die Zeiten zu sehr geändert. Aber eine Ministerin für Bildung und Forschung, die in die neue Zeit passt, schon. Sie wird dringend gebraucht.

Dieser Beitrag erschien in kürzerer Fassung zuerst im FREITAG.