JAN-MARTIN WIARDA
Journalist Moderator Fragensteller
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08. Januar 2025
Zeit zum Springen
Warum die nächste Regierung ein Bundesministerium für Wissenschaft, Innovation und Digitales braucht. Und warum ein Bundesministerium für Bildung und Jugend die nicht weniger wichtige Kehrseite wäre.
DIE CDU will ein echtes Digitalministerium nach der Bundestagswahl. Ein Querschnittsressort, das die bislang auf mehrere Häuser verteilten Zuständigkeiten bündelt, regierungsübergreifende Strategien formuliert und verfolgt. Der IT-Branchenverband Bitkom hatte ein solches Ministerium erst kürzlich wieder als Instrument gegen die "Verantwortungsdiffussion" gefordert, berichtete der Spiegel, doch die Debatte dazu ist weitaus älter. 2021 zum Beispiel, direkt nach der letzten Bundestagswahl, hatte die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) mit Nachdruck ein echtes Digitalministerium "neuer Prägung" empfohlen – als Chance, bei dessen Aufbau die Struktur und Logik staatlichen Handelns erstmals anders zu organisieren.
Blaming und Shaming als Standortstrategie
Deutschlands Problem ist nicht seine Modernisierungskrise. Sondern die fehlende Bereitschaft, sich seinen Problemen ernsthaft zu stellen. Ein Essay zum Jahresanfang 2025.
Bild: ha11ok / Pixabay.
IN DIESEN TAGEN gehört es zu den Aufgaben von Journalisten, gegen Geschichtsklitterung Stellung zu beziehen. Etwa gegen die von konservativ bis rechtspopulistisch vorgetragene Behauptung, Deutschlands Modernisierungskrise habe erst in der Regierungszeit der Ampelkoalition begonnen oder sei gar durch diese verursacht worden. Vorrangig, so geht besagtes Narrativ weiter, durch die Grünen und ihre industrie- und verbraucherfeindliche Umwelt- und Klimapolitik.
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WEITERE AKTUELLE THEMEN:
o KOMMENTAR: DEUTSCHLAND HAT EINE MIGRATIONSKRISE, ABER ANDERS
o PODCAST "WIARDA WUNDERT SICH": WAS HAT TRUMP MIT DER WISSENSCHAFT VOR?
o PORTRÄT DES CDU-WISSENSCHAFTSPOLITIKERS THOMAS JARZOMBEK: EIN KÄMPFER
Vorteil CDU
Die Kultusministerkonferenz hat sich in drei Teilkonferenzen reorganisiert, ihre bisherigen Abstimmungsgepflogenheiten jedoch beibehalten. Nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland gibt es jetzt frische Gesichter – und eine Machtverschiebung in der Bildungs-MK.
Bild: Screenshot von der aktuelle KMK-Website.
DIESEN TITEL KANN ihr keiner mehr nehmen. Die Sozialdemokratin Christine Streichert-Clivot, deren Amtszeit am 31. Dezember 2024 auslief, bleibt die letzte KMK-Präsidentin aller Zeiten. Zwar gibt es die Kultusministerkonferenz auch 2025, im Jahr 78 ihres Bestehens, noch. Doch im Zuge der KMK-Strukturreform haben die Länder ihren noch vor der Bundesrepublik gegründeten Ministerclub vergangenen Sommer in drei Teilkonferenzen unterteilt, zuständig für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Unter der Klammer KMK führen diese jetzt jeweils ein Eigenleben. Mit jeweils eigener Präsidentschaft. Für das KMK-Dach bleibt ein gemeinsamer Vorstand.
Der Gipfel der Bildung
Patrick Honecker und Jan-Martin Wiarda bitten zum "Gipfel der Bildung".
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