Kultusminister verweigern dem Diplom die Wiederauferstehung

DIE KULTUSMINISTER HABEN das drohende Diplom-Revival in letzter Minute abgewendet und gleichzeitig die Reform des Akkreditierungssystems besiegelt. Heute Nachmittag beschlossen sie in der KMK die sogenannte Musterrechtsverordnung zur Akkreditierung  – mit 15 Ja-Stimmen und einer Enthaltung.

In Sachen Diplom kommt eine sogenannte Äquivalenzlösung zum Tragen. Sie besagt, und ich zitiere aus der Sitzungsvorlage, dass künftig in Zeugnissen „an geeigneter Stelle“ verdeutlicht werden darf, „dass das Qualifikationsniveau des Bachelorabschlusses einem Diplomabschluss an Fachhochschulen bzw. das Qualifikationsniveau eines Masterabschlusses einem Diplomabschluss an Universitäten oder gleichgestellten Hochschulen entspricht.“

Mecklenburg-Vorpommerns Kultusministerin Birgit Hesse (SPD) enthielt sich der Stimme, ließ damit aber die Verordnung passieren. Faktisch bedeutet das Ergebnis, dass MV sich nicht hat durchsetzen können mit seiner schon von Hesses Vorgänger Mathias Brodkorb erhobenen Forderung. Die besagte, dass künftig anstelle von Bachelor und Master wieder bundesweit der Diplomgrad hätte verliehen werden dürfen.

Die KMK hat mit ihrem Beschluss die minimal mögliche Kompromisslösung gewählt als Antwort auf die im Frühjahr in einer Protokollnotiz von sechs Ministerpräsidenten formulierte Erwartung, „eine für alle Länder tragfähige Lösung zur Anerkennung des Diploms zu finden“. Mecklenburg-Vorpommern wiederum hat heute in einer Protokollnotiz erklärt, weiter eine gegenteilige Auffassung zum Thema Diplom zu vertreten: Der Staatsvertrag umfasse auch die Möglichkeit alternativer Abschlussbezeichnungen, hierzu stehe der heute gefasste Äquivalenzbeschluss im Widerspruch. 

Klingt vor allem nach Gesichtswahrung. Am Ende zählt, dass die Kultusminister in Sachen Bologna gestanden haben. Sie haben ihre Entschlossenheit so eindeutig demonstriert, dass MV am Ende eingelenkt hat. Am glücklichsten dürfte heute Abend Nordrhein-Westfalens neue Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen sein. Ihrem Land nämlich hatte das Bundesverfassungsgericht vergangenes Jahr aufgetragen, das Thema Akkreditierung bis Ende 2017 rechtlich in Ordnung zu bringen. Gut drei Wochen vor Jahresende ist das Thema Staatsvertrag damit abgeräumt – zumindest vorläufig. Etliche Professoren haben angekündigt, gegen die Neuregelung klagen zu wollen. Ob sie es am Ende tun, ist allerdings noch offen. 

Nachtrag am 11. Dezember
Heute hat die Kultusministerkonferenz doch noch eine Pressemitteilung zu ihrem Beschluss vom Donnerstag veröffentlicht. Darin handelt sie noch einmal wesentliche Punkte der Akkreditierungsreform ab. Die Stichworte "Diplom" und "Mecklenburg-Vorpommern" sucht man dagegen vergeblich.