Bundesbildungsministerin Anja Karliczek reagiert auf die Ängste der Länder vor ihrem Machtanspruch in der Bildungspolitik. Und sie erklärt, wie sie sich künftig den Ausgleich zwischen Studium und Berufsbildung vorstellt.
Frau Karliczek, seit Ihrem Amtsantritt haben Sie viel häufiger über Schule und Ausbildung als über Wissenschaft und Hochschulen gesprochen. Sehen Sie sich selbst eher als Bildungs- statt als Forschungsministerin?
Ich möchte das nicht quotieren. Letztendlich hängt gute Forschung von guter Bildung ab. Nur aus gebildeten Kindern können herausragende Wissenschaftler werden. Wichtig ist mir aber, dass wir beide Systeme, Bildung und Forschung, angesichts der radikalen technologischen und gesellschaftlichen Entwicklung vernünftig aufstellen. Im Bildungsbereich sind unsere Möglichkeiten als Bund allerdings begrenzter. Da sind wir nur für die berufliche Bildung zuständig. Künftig wollen wir auch die Verbesserung der Infrastruktur unterstützen. Wir sind aber nicht für die Lehrinhalte an Schulen zuständig.
Machen Sie sich da nicht ein wenig klein? Ob Digitalpakt, Ganztagsschule oder Kinderbetreuung: Viele Menschen warten auf Impulse vom Bund.
Ich bin eine große Freundin des Föderalismus. Wir müssen immer wieder verdeutlichen, dass der Bund auch nach der Grundgesetzänderung nicht der primäre Ansprechpartner für Schule und Kitas ist. Wir tragen zu deren Finanzierung nur einen Bruchteil des Geldes bei. Selbst die fünf Milliarden aus dem Digitalpakt ändern an der Tatsache nichts.
Anja Karliczek
Die 47-Jährige ist seit 14. März 2018 Bundesministerin für Bildung und Forschung. Nach dem Abitur absolvierte sie eine Lehre zur Bankkauffrau und wechselte später ins Management des familieneigenen Hotels. Eine weitere Ausbildung zur Hotelkauffrau folgte, zudem erwarb sie die Ausbildereignung und studierte berufsbegleitend BWL an der Fernuniversität Hagen. In den Bundestag wurde die CDU-Politikerin erstmals 2013 gewählt und engagierte sich dort im Finanzausschuss und als Berichterstatterin für die kapitalgedeckte Altersvorsorge. Anfang 2017 wurde sie eine von fünf Parlamentarischen Geschäftsführern ihrer Fraktion.
Die Länder werden Ihr Plädoyer für ihre Kultushoheit mit Freuden hören. Einige Kultusminister hatten zuletzt fast die Sorge, Sie wollten die Bildungsrepublik an sich zerren. Neulich haben Sie sogar verlangt, dass Sie im geplanten Nationalen Bildungsrat mehr Stimmen als die Länder bekommen.
Der Bildungsrat soll ein Empfehlungsgremium werden, mehr nicht. Seine Beschlüsse werden die Länder in keiner Weise binden – zumindest nicht stärker, als die Länder sich selbst zu verpflichten bereit sind. Andererseits wird der Bildungsrat, so erwarte ich das zumindest, sich mit allen Stufen der Bildung beschäftigen,
von der frühkindlichen Bildung bis zur Weiterbildung. Und dazwischen gibt es dann doch einige Bereiche, für die wir sehr wohl originär zuständig sind. Die berufliche Bildung zum Beispiel. Darum haben wir den Anspruch und das Selbstbewusstsein, auch als Bund unsere Schwerpunkte einzubringen im Bildungsrat und sie tatkräftig zu adressieren.
Erwarten Sie in Sachen Bildungsrat schon Ende der Woche eine Einigung, wenn Sie die Kultusministerkonferenz besuchen?
Zunächst hoffe ich, dass die Länder bald mit ihrem eigenen Vorschlag, wie der Rat aufgebaut sein und funktionieren soll, um die Ecke kommen. Dass wir die Verhandlungen direkt im Juni abschließen, glaube ich nicht. Aber bis Jahresende sollte es klappen.
"Sie sehen doch unsere
Zurückhaltung beim Digitalpakt."
Und Sie wollen den Ländern durch den Bildungsrat wirklich nicht reinregieren in ihre Geschicke?
Ach was. Sie sehen doch unsere Zurückhaltung schon beim Digitalpakt. Wir geben fünf Milliarden Euro, das ist wirklich viel Geld. Als Gegenleistung der Länder erwarte ich nur das, wozu sich die Länder in ihrer eigenen KMK-Strategie selbst verpflichtet haben. Das mache ich zur Voraussetzung für die Bund-Länder-Vereinbarung. Die Länder müssen glaubhaft machen, wie sie das Geld sinnvoll nutzen wollen.
Anja Karliczek lehnt ein regelmäßiges Budgetplus beim Hochschulpakt ab. "Das passt nicht zur Logik dessen, was wir vorhaben", sagt sie. Die Hintergründe finden Sie hier.
Und wie können sie das?
Ich erlebe in den Städten und Kommunen, also bei den Schulträgern, eine große Unsicherheit angesichts der Frage, wie die Vergabe der Mittel organisiert werden soll. Und wie die Geräte, die sie für die Schulen anschaffen, gewartet werden können. Diese Dinge zu klären ist nicht trivial. Aber es ist Aufgabe der Länder und Schulträger. Was nicht passieren darf: Dass wir jetzt die technische Infrastruktur in die Schulen stellen, und dann steht jeden zweiten Tag in der Zeitung, dass sie nicht richtig genutzt werden können. Und nach zwei Jahren sind sie veraltet.
Die Länder werden Ihnen antworten: Das mit der Wartung sagen wir gern zu, aber dann muss der Bund den Digitalpakt auf Dauer stellen.
Ich möchte daran erinnern, dass die Bundesregierung in der vergangenen Legislaturperiode zehn Milliarden an die Länder gegeben hat, dauerhaft, jedes Jahr. Also bei aller Liebe, jetzt macht mal einen Punkt.
Was genau wird also in der Bund-Länder-Vereinbarung stehen?
Da muss meines Erachtens drinstehen, dass nur dann ein Antrag gestellt werden darf, wenn alle Voraussetzungen für eine effektive Verwendung nachgewiesen wurden: von der Wartung der Geräte bis zu den nötigen Fortbildungen der Lehrkräfte. Alles Voraussetzungen, die im Sinne der Länder sein sollten.
Derweil sind einige Kultusminister sauer, weil Sie jetzt doch einen Eigenanteil der Länder zusätzlich zu den fünf Milliarden Euro verlangen. Das sei so nicht vorgesehen gewesen in den gemeinsam mit dem Bund ausgearbeiteten Eckpunkten zum Digitalpakt, sagen sie.
So wird es aber demnächst die veränderte Verfassung vorsehen: Ohne einen Eigenbeitrag wird es nicht gehen, weil der Pakt finanzpolitisch gesprochen eine Finanzhilfe ist. Irgendwie verstehe ich die Aufregung nicht. Das Geld bleibt doch in den Ländern, und ausgeben müssen sie es sowieso, weil der Digitalpakt nicht die ganze IT-Infrastruktur aller Schulen finanzieren kann. Das ist genau die Art von Berliner Hauptstadtdebatten, die anderswo keiner versteht.
"Da ist etwas aus dem
Gleichgewicht geraten."
Die berufliche Bildung ist eines ihrer Steckenpferde. Weil sie Ihnen selbst von Ihrer Biografie her am nächsten liegt?
Weil ich glaube, dass da etwas aus dem Gleichgewicht geraten ist. Viele Jahre lang haben wir fast nur noch über akademische Bildung gesprochen. Mit dem Ergebnis, dass immer weniger junge Menschen eine berufliche Ausbildung machen wollen, auch wenn sie in einer Lehre vielleicht besser aufgehoben wären. Im Grunde müssen wir uns an der Stelle als Gesellschaft insgesamt hinterfragen: Weshalb bringen wir Menschen Achtung entgegen, und wofür?
Und Ihre Antwort lautet?
Bei "Jugend forscht" habe ich neulich einen Auszubildenden prämiert, der einen Aufspannmechanismus für einen Schraubstock entwickelt hat. Einfach, weil ihm auffiel, dass das seine Arbeit erleichtern würde. Und plötzlich fragen sich die Hersteller von Schraubstöcken: Warum sind wir darauf nicht selbst gekommen? An dem Beispiel sieht man, welch tolle Ideen aus der Praxis heraus kommen können. Wir müssen die Gegensätze in den Köpfen der jungen Leute überwinden, ihnen sagen: Fangt eure Karriere ruhig mit einer dualen Ausbildung an, von dort aus könnt ihr euch in alle Richtungen weiterentwickeln, auch akademisch. Die Aufstiegswege sind längst da, doch vielen ist das gar nicht bewusst. Das ist eine Vielfalt der Möglichkeiten, um die uns viele Länder beneiden.
Bei der vom ehemaligen Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin losgetretenen Debatte über die angebliche Akademikerschwemme beschleicht mich häufig der Eindruck: Das Bildungsbürgertum trauert den Zeiten hinterher, in denen es die Hochschulen für sich allein hatte.
Ich will das Rad nicht zurückzudrehen. Ich werbe lediglich dafür, dass wir jeden einzelnen Jugendlichen viel intensiver begleiten bei der Orientierung, was für ihn oder sie der richtige Weg ist. Was ich jetzt mache, hätte mir vor 20 Jahren auch keiner prophezeien können. Wir müssen es hinbekommen, dass die jungen Leute die Entscheidung, die vor ihnen liegt, wirklich als offen erleben, nicht als irgendwie vorgezeichnet.
Das hieße im Umkehrschluss, dass Sie sich durchaus noch mehr Nicht-Akademikerkinder im Studium vorstellen könnten, aber die Akademikerkinder von ihrer Studierquote von über 80 Prozent herunterkommen müssten?
In der Tat glaube ich, wenn wir die Möglichkeiten vernünftig kommunizieren, haben wir die reelle Chance, dass irgendwann mehr Eltern mit einem akademischen Hintergrund zu ihrem Kind sagen: Mach doch die Ausbildung, wenn du das willst. Ich muss da immer an einen Auszubildenden bei uns im Hotel denken. Der wollte von Anfang an eine Lehre zum Hotelfachmann machen, aber seine Eltern hatten studiert, und er sollte das auch. Mit dem Ergebnis, dass er zwei oder drei Studiengänge angefangen und immer wieder festgestellt hat, dass er nirgends richtig war. Mit Mitte 20 kam er bei uns an. Nach, wie es dann so heißt, mehrfachem Scheitern. Wenn Sie mich fragen, eine unglückliche Formulierung. Und bei uns hat er es gepackt.
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