Nach dem SPD-Votum steht fest: Das BMBF bekommt eine neue Ministerin. Anja Karliczeks ersten eigenen Personalentscheidungen werden ihren Start in das Amt definieren.
DIE SPD-MITGLIEDER haben gesprochen, und das überraschend deutlich. Zwei Drittel wollen die Große Koalition. In den nächsten Tagen wird die Parteispitze die Namen der SPD-Minister mitteilen. Was seit heute schon klar ist: Mit der Neuauflage der GroKo ist auch die CDU-Personalie Anja Karliczek bestätigt. Sie wird neue Chefin im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF).
Seit Kanzlerin Merkel die Namen Karliczek und BMBF erstmals in einem Satz kombiniert hat, sind genau sieben Tage vergangen. Es kommt einem länger vor angesichts der ungezählten Kommentierungen in den Medien, aber auch aus der Wissenschaftsszene heraus, die wohlwollend oder abwartend-neutral, zu einem großen Teil aber auch ungewohnt aufgeregt und ablehnend ausgefallen sind. Ich bleibe bei meiner Position vom Montagmorgen: Bitte keine voreiligen Urteile. Nur weil Karliczek aus themenfremden Erwägungen der Kanzlerin ihren Posten ergattert, heißt das nicht, dass sie ihren Job schlecht machen wird.
Allerdings, das zeigen ihre ersten Interviews unter anderem im Tagesspiegel, liegt (positiv formuliert) die Lernkurve noch vor der neuen Ministerin. Karliczeks Einarbeitungsphase beginnt spätestens heute. Vermutlich wird sie schon Anfang der Woche dem BMBF ihren ersten inoffiziellen Antrittsbesuch abstatten. Die neue Regierung könnte dann, wenn alles glatt geht, am Mittwoch kommender Woche (14. März) vereidigt werden.
Im BMBF wird Karliczek neben dem seit 2005 amtierenden parlamentarischen Staatssekretär Thomas Rachel zwei beamtete Staatssekretäre vorfinden: Cornelia Quennet-Thielen und Georg Schütte. Beide kamen wie Rachel schon unter Karliczeks Vorvorgängerin Annette Schavan ins Amt, Noch-Bildungsministerin Johanna Wanka hat sie klugerweise übernommen. Quennet-Thielen, 61, gilt in der Szene als extrem durchsetzungsstark und als Expertin selbst in Detailfragen – Fähigkeiten, die mit einer mitunter sehr harten Verhandlungsführung einhergehen. Schütte, 55, wiederum ist ein Mann des Ausgleiches und der internationalen Wissenschaftsdiplomatie und ein erfolgreicher Krisenmanager dazu – unter anderem im Handling der noch andauernden Strukturdebatte beim Berliner Institut für Gesundheitsforschung (BIG).
Beide beamtete Staatssekretäre, das ist kein Geheimnis, würden gern weitermachen. Karliczek täte gut daran, ihre Erfahrung nicht als Risiko für den eigenen Machtanspruch zu sehen, sondern sie als Ausgangsbasis zu nutzen für den Aufbau ihres eigenen bildungs- und wissenschaftspolitischen Netzwerkes. Zwei Fachleute, eine Ministerin, die von außen kommend die richtigen Fragen stellt: Das könnte eine Kombination werden, die Vertrauen schafft und zugleich neue Dynamik im BMBF freisetzt. Eine Kombination, die – gerade weil die Personalie Karliczek so sachfremd über das Ministerium kam – bitter nötig sein wird in den kommenden Monaten. Wir werden sehr bald sehen, ob Anja Karliczek das begriffen hat.
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