Wer glaubt, Rechtsradikale mit einem eigenen Ruck nach rechts schwächen zu können, hat die Lektionen der Geschichte nicht verstanden. Und wer glaubt, Wutbürger durch Nachgeben zu besänftigen, der füttert nur deren Unersättlichkeit. Ein Essay.
ES GEHT MIR wie so vielen im Augenblick: Ich erledige meine Arbeit, doch etwas ist anders als sonst. Ich berichte aus Bildung und Forschung, versuche, am Puls der Zeit zu sein, lesenswerte Analysen und Interviews zu liefern. Ich freue mich, wenn ich wieder einmal einen Scoop landen kann, wie wir Journalisten das nennen: eine Nachricht, eine Neuigkeit, die sonst noch keiner hat.
Doch alles, was ich tue, wird zunehmend überlagert von der einen großen Sorge, die ich in meinem gesamten Erwachsenenleben so nicht gekannt habe. Die Sorge um die Zukunft unserer Demokratie, unserer offenen Gesellschaft. Natürlich, tröste ich mich, trage ich mit meiner Arbeit zu dieser Offenheit bei, ich tue meinen Teil. Doch beschleichen mich jeden Tag ein bisschen mehr die Zweifel: Tue ich genug? Verliere ich mich zu sehr im politischen und journalistischen Alltag, im Klein-Klein, anstatt für das Große und Ganze einzutreten?
Mir – und hoffentlich auch Ihnen – ist klar: Jetzt ist es ernst. Wenn wir jetzt nicht loslegen und verteidigen, was wir – bei allen Unzulänglichkeiten, Verkrustungen und Modernisierungsrückständen – an unserer Republik haben, dann kann keiner von uns irgendwann behaupten, wir hätten nicht gewusst, was da auf uns zukommt.
Wer das Einknicken vor einer lautstarken
Minderheit als demokratisches Einlenken verklärt,
verliert die Mehrheit aus dem Blick.
Für mich heißt verteidigen: nicht hart gegen die Schwächsten zu sein, nicht gegen Benachteiligte und Geflüchtete. Sondern hart zu stehen mit und für die Werte, die wir haben. Gegenüber allen, die sie in Frage stellen. Egal, woher sie kommen. Wer glaubt, Rechtsradikale und Rechtspopulisten mit einem eigenen Ruck nach rechts schwächen zu können, hat die Lektionen der Geschichte nicht verstanden. Wer glaubt, Wutbürger und Ellbogen-Lobbyisten durch Nachgeben zu besänftigen, der füttert nur deren Unersättlichkeit. Kompromisslosigkeit versteht nur Kompromisslosigkeit.
Und wer Einknicken vor dem Druck einer lautstarken Minderheit als demokratisches Einlenken verklärt, verliert die Mehrheit aus dem Blick. Und am Ende verliert die Mehrheit die Macht an eine Minderheit.
Eine wehrhafte Demokratie fängt da an, wo sie sich nicht die Diskurse der Undemokraten aufzwingen lässt. Wo nicht aus einer demokratischen Partei populistische Sprüche zulasten einer anderen kommen, sondern allen klar ist: Billige Schuldzuweisungen von Demokraten untereinander zugunsten kleinster politischer Geländegewinne ist immer ein Minusgeschäft für die Demokratie insgesamt zugunsten der Rechten.
Eine Demokratie ist dann wehrhaft, wenn sie nicht die Interessen der Laut-Aggressiven bedient auf Kosten derjenigen, die sich nicht wehren können. Wenn Politik nicht unhaltbare Versprechungen macht, dass sich nichts ändert, sondern unermüdlich erklärt, warum und wie Deutschland sich anpassen muss an den demografischen Wandel, an tiefgreifende technologische und wirtschaftliche Umwälzungen. Wenn die Politik dann auch durchzieht, was sie sagt, und Belastungen nach Vernunft und Fairness verteilt und nicht dorthin, wo der öffentliche Widerstand geringer ist. Ich habe hierzu Anfang 2023 einen Essay geschrieben, und ich finde, er trifft es immer noch. "Mit dem Modell der 70er Jahre gewinnen wir nicht das 21. Jahrhundert" hieß er.
Wieder Gefallen an der eigenen Zukunft finden,
Zuversicht und Spaß an dem, was möglich ist.
Eine wehrhafte Demokratie würde deshalb, und da spricht jetzt doch wieder der Bildungsjournalist, gerade in einer Zeit wie jetzt nicht an Bildung und Wissenschaft sparen, sondern versuchen, Geist, Kreativität, Neugier und intellektuellen Widerspruch wie nie zuvor zum Blühen zu bringen. Und dabei wieder Gefallen an der eigenen Zukunft finden, Zuversicht und Spaß an dem, was möglich ist. Immer noch und gerade jetzt.
Was mich selbst ein wenig optimistisch macht: Viele äußern sich gerade ganz ähnlich wie ich in Medien, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft, gehen demonstrieren oder denken darüber nach. Es ist noch nicht so weit, aber es könnte etwas in Gang kommen, die Demokratie könnte endlich ihre Zähne zeigen. Legen wir los?
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Sabine Giehle (Donnerstag, 18 Januar 2024 11:36)
Danke.
Martin Fenner (Donnerstag, 18 Januar 2024 14:09)
Vielen Dank für die klaren Worte. Ich bin gespannt, was Bildung und Wissenschaft zur wehrhaften Demokratie beitragen können.
Freigeist (Donnerstag, 18 Januar 2024 14:25)
Diese Analyse ist nicht falsch; aber sie ist unvollständig und einseitig. Nehmen wir einmal diesen Satz:
"Und wer Einknicken vor dem Druck einer lautstarken Minderheit als demokratisches Einlenken verklärt, verliert die Mehrheit aus dem Blick. Und am Ende verliert die Mehrheit die Macht an eine Minderheit."
Das ist prospektiv auf die AfD gemünzt, und zu Recht. Aber es gilt eben auch retrospektiv für die Grünen. Die drücken mittels ihrer "diskursiven Hegemonie" (Grüße gehen raus an Antonio Gramsci) seit 20 Jahren, völlig unabhängig von Regierungsverantwortung, zunehmend Veränderungen durch gegen die Mehrheit. Z.B. wurden und werden Kritiker der ungesteuerten Migration als Rassisten diffamiert. Islamskeptiker wurden laiendiagnostisch mit einer Angststörung behaftet, nämlich "Islamophobie". Dieses Streben nach "Hegemonie" ist unvereinbar mit dem Pluralismus, der eine wirklich liberale Gesellschaft auszeichnen sollte.
Sahra Wagenknecht hat das vor kurzem auf den Punkt gebracht: Die AfD, einmal an der Macht, würde großen Schaden anrichten. Aber die Grünen haben bereits heute großen Schaden angerichtet. Und damit den Aufstieg der AfD befeuert.
Ralf Kellershohn (Donnerstag, 18 Januar 2024 16:09)
Vielen Dank für Ihren aufrüttelnden Beitrag. So, wie Sie ihre Wahrnehmung und Gefühlslage beschreiben, geht es mir auch und ich teile Ihre Beobachtung und Einschätzung.
Viele Menschen - auch ich - sind im Kleinklein ihres Alltags gebunden. Der Job und die Familie beanspruchen einen Großteil der Ressourcen. Man plant den Urlaub, geht ab und zu (zu selten) zum Sport und bringt das Leergut weg.
Unterbrochen wird der recht kontinuierliche Strom des Alltags von plötzlichen Meldungen und Änderungen: Der Tod Franz Beckenbauers, ein Bahnstreik, die Hochzeit oder Scheidung von diesem oder jenem „Star“, ein Grubenunglück, ein Erdbeben – oder der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten, der Überfall Russlands auf die Ukraine oder der Terror-Angriff der Hamas. Aber nach einigen Wochen durchgehender Berichterstattung über ein Ereignis und die daraus folgende Lage stellt sich Gewöhnung ein. Wir bringen weiter das Leergut weg.
Währenddessen erleben wir seit Jahren, wie die Demokratie in Europa erodiert: In Ungarn und Polen sehen wir seit Jahren zu, wie die Medienlandschaft und das Justizsystem für die Interessen der herrschenden Populisten umgebaut werden. In Italien sind Neofaschisten an der Regierung; Rechtsruck gibt es auch in den skandinavischen Ländern oder den Niederlanden und in Frankreich muss man sich auch seit Jahren bei Präsidentenwahlen immer wieder um den Ausgang sorgen. Und auch in Deutschland sehen wir nun seit Jahren der AfD bei der immer offeneren und unverhohleneren Radikalisierung zu.
AfD und Konsorten gerieren sich gern, als artikulierten sie die unausgesprochenen Wünsche einer "schweigenden Mehrheit". Dabei ist die deutliche Mehrheit gegen den Radikalismus, die Menschenverachtung, den antidemokratischen Putin-Fetischismus, das bornierte Ressentiment gegen alles Liberale.
Für Deutschland stellte der Politologe Claus Leggewie unlängst fest "Das demokratische Deutschland pennt" und forderte eine Massenmobilisierung gegen die AfD (https://www.deutschlandfunkkultur.de/aufwachen-jetzt-wie-sich-buergerliche-mit-faschisten-verbuenden-dlf-kultur-45f10571-100.html). Das ist vermutlich richtig und ein erster Schritt. Es muss deutlich sichtbar werden, das die Mehrheit der Gesellschaft in Deutschland bestimmte Politiken nicht will, eine bestimmte Sprache nicht (mehr) duldet und sich der Verschiebung des Diskurs wiedersetzt.
Es ist der falsche Weg, sich von Rechten Themen und Tonlage diktieren zu lassen. Es ist auch der falsche Weg, sich bis zur Selbstverleugnung darum zu bemühen, mit Rechten zu reden. Die demokratische Mehrheit muss deutlich machen, wo die Grenzen des Rechts und des Anstands verlaufen und die Äußerungen ächten und ausgrenzen, die dem zuwiderlaufen. Die ersten Demonstrationen in deutschen Großstädten wie Essen, Leipzig oder Köln sind dabei ein guter Anfang.
Wie ich lese, soll es am 3. Februar eine Demonstration in Berlin geben. Ich hoffe, dass viele meiner Freund:innen, Kolleg:innen und Bekannte hingehen. Ich werde es auch tun.
Robert Boltz (Donnerstag, 18 Januar 2024 19:31)
Der Beitrag sagt mir sehr zu. Aber auch #3 hat meines Erachtens Recht mit seinem Zusatz.
McFischer (Freitag, 19 Januar 2024 09:15)
Guter Beitrag, klare Position!
@#3, Freigeist: Es ist traurig, dass linke Gesellschaftstheoretiker wie Gramsci, Foucault etc. zunehmend in sehr reduzierter Form für rechtspopulistische Argumentationen genutzt werden, aber auch immer nur als Schlagworte ("Schweigespirale", "Selbstzensur", "Hegemonie"...), weil es so schön passt. Wollen wir hier nicht diskutieren, aber:
Wie haben es Ihrer Meinung nach "die Grünen" denn angestellt, auch "völlig unabhängig von Regierungsverantwortung, zunehmend Veränderungen durch gegen die Mehrheit" umzusetzen? Wer sind hier "die Grünen"? Vermutlich meinen Sie nicht die Partei selbst, sondern irgendwie das (gerne als "versifft" charakterisierte) sog. "links-grüne Milieu", dass auf wundersame Weise irgendwie die "Diskursmacht" übernommen hat.
Wie das konkret geschehen ist, müssten Sie bitte nochmal erklären! Ich möchte hier gerne konkrete empirische, kausale Nachweise haben, denn es muss ja ziemlich schwierig sein, als relativ kleine Partei irgendwie "gegen die Mehrheit" die Macht zu übernehmen.
Freigeist (Freitag, 19 Januar 2024 10:44)
@McFischer Sie führen doch gerade selbst sehr schön vor, wie das "geht":
1. Ein sachlicher, liberaler Beitrag wird von Ihnen als "rechtspopulistisch" skandalisiert, um ihn aus der Sphäre des Sagbaren zu verbannen, also effektiv zu zensieren.
2. Da ich nichts gesagt habe, was dafür als Grundlage taugte, werden Sie kreativ: Unterstellen mir Dinge, die ich nie gesagt habe ("linksversifft"). Ignorieren, was ich gesagt habe (Wagenknecht ist linkskonservativ, nicht rechtspopulistisch). Und betreiben Täter-Opfer-Umkehr: Die Zuschreibung der Strategie der "Hegemonialität im Diskurs" erfolgt doch nicht von außen, sondern dazu haben sich die Grünen selbst immer wieder bekannt. Ricarda Lang vorneweg:
https://archive.is/41NNZ
https://assets.deutschlandfunk.de/b4ee6152-21e9-47b0-a313-ef1d71eaafb8/original.pdf
Das ist der Mechanismus: Wenn man keine Aussicht auf eine echte, politische Mehrheit hat, will man über den Diskurs die "gesellschaftliche Mehrheit", indem man abweichende Einschätzungen diffamiert. So wie Sie das hier versuchen. Und das braucht man gar nicht alleine zu machen als kleine Partei; sondern ÖRR, Süddeutsche, ZEIT helfen kräftig mit.
3. Zur Krönung versuchen Sie, mir einen Evidenzstandard abzuverlangen ("konkrete empirische kausale Nachweise"), den Sie selbst für Ihre eigenen Behauptungen nicht einhalten. Und der im Übrigen in der Sozialforschung ganz schwer oder sogar unmöglich zu erreichen ist (schlagen Sie das doch mal nach in "Einführung in die Philosophie der Sozialwissenschaften"). Also noch so ein Versuch der Zensur.
Was man allerdings kann und gemacht hat, war die Parteinähe der Volontäre im ÖRR abzufragen. Das Ergebnis ist bekannt:
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus219289186/Oeffentlich-Rechtliche-Ausgewogene-Berichterstattung-92-Prozent-der-ARD-Volontaere-waehlen-gruen-rot-rot.html
Thank you for proving my point!
@Robert Boltz: Danke für die ausgewogene und sachliche Reaktion. Der Kontrast zu @McFischer spricht Bände.
Jan-Martin Wiarda (Freitag, 19 Januar 2024 10:54)
@Freigeist: Ich habe Ihren jüngsten Beitrag freigeschaltet, allerdings bitte ich Sie, hier auf Ad-Hominem-Statements zu verzichten. Und ebenso auf Vorwürfe von Zensur, die Sie durch das von Ihnen Geschriebene selbst widerlegen. Engagierte, meinungsstarke Diskussion sind in diesem Blog gewünscht, aber geprägt von gegenseitigem Respekt. Andernfalls ist es keine Zensur, wenn Beiträge von mir nicht freigeschaltet werden, sondern eine Sicherung der Diskurskultur.
Besten Dank!
Ihr Jan-Martin Wiarda
Freigeist (Freitag, 19 Januar 2024 11:06)
@Wiarda Zensur liegt nicht erst vor, wenn eine Äußerung ganz verhindert wird. Gemeint ist, siehe Wikipedia, auch die "Behinderung, Verfälschung oder Unterdrückung von Äußerungen vor *oder nach* ihrer Publizierung" mit dem Ziel "den Diskurs zu kontrollieren, den freien Wettbewerb von Ideen zu unterbinden ..."
RMB (Sonntag, 21 Januar 2024 14:03)
'Freigeists' Beitrag zeigt argumentativ zwei Arten diskursiver Macht. Die eine besteht darauf, dass die Deutungshoheit (mehr oder weniger kompromisslos) über das Gesagte beim 'Sender' lieg muss, ansonsten Zensur (auch im erweiterten Sinn) bestünde. Die Konversationsanalyse beispielsweise weist hingegen nach, dass a) sich Bedeutung im Wechselspiel der Antworten entwickelt und b) dabei die Antwort Bs immer und notwendig die Interpretation des von A Geäußerten enthält. In Aushandlungsprozessen muss also A zulassen, dass B ein Gesagtes anders versteht, als von A gemeint, geaagt, intendiert, etc. (Diese Regel kann z.B. bei Befehlen außer Kraft gestzt sein). Allerdings hat A die Möglichkeit, darauf zu antworten, und den Diskurs auf seine Weise weiter zu beeinflussen, usw. Mit dem Verweis auf Zensur versucht Freigeist mit einem Argument seine Aussage gegen mögliche Veränderungen durch Aussage B zu immunisieren. Die zweite Art dikursiver Macht beschreibt Freigeist, indem er in Demokratien übliche diskursive Aushandlungsverfahren als (grüne) Diskurshegemonie beschreibt, der man finstere 'hidden agendas' unterstelllen und sie damit auch diffamieren kann, weil sie verhältnismäßig wenig personalisiert bzw. oft ohne klare:n Urheber:in im demokratisch geprägten Raum entstehen. Umgekehrt beansprucht Freigeist für sich uneingeschränkte Meinungsfreiheit ohne seinem Gegenüber die Freiheit der Interpretation einzuräumen, auf der solche Aushandlungsprozesse gründen. Er versucht somit "den Diskurs zu kontrollieren, den freien Wettbewerb von Ideen zu unterbinden", wie er selbst Wikipedia zitiert.
Was Freigeist hier macht, darauf weise ich ausdrücklich hin, ist anderen diskursive Hegemonie zu unterstellen und sie gleichzeitig zum eigenen Nitzen zu praktizieren. Inhaltlich positionieren ich mich nicht, da kann und soll jede:r denken, was er:sie will. Aus konvesationsanalytischer Perspektive haben wir es mit sehr unfreigeistlicher Manipulation zu tun.
Arne Gernot Belz (Montag, 22 Januar 2024 12:34)
Bei allem interessanten Diskurs wäre es doch gut, wenn man
sich auf das einigen könnte, was der Kommentar von Herrn Wiarda eigentlich beabsichtigte. Wenn jetzt zum Glück sehr viele Leute gegen die aktuellen Gefahren auf die Straße gehen, ist das m.E. viel wichtiger als Spitzfindigkeiten.
Dennoch (Dienstag, 23 Januar 2024 08:32)
Am allerbesten wäre es, die Ampel würde dafür sorgen, dass man sie wieder wählen kann. Dann gäbe es keine nahendes Wahldesaster im osten. Durch wählerbeschimpfung erreicht man das nicht, eher schon dadurch, dass man wählerwillen endlich ernst nimmt.
McFischer (Mittwoch, 24 Januar 2024 19:08)
@Belz: Ja, ich unterstütze Herrn Wiardas Beitrag vollumfänglich und finde ihn so differenziert wie wichtig.
@Freigeist: Dass Sie mich persönlich angreifen, nun ja. Inhaltlich kann ich aber einfach noch einmal meine Frage wiederholen: Wie haben es "die Grünen" denn jetzt gemacht, mit der "Diskurshegemonie"? Das Ihrige Argument, dass soziale Phänomene nicht kausal erklärt werden können, halte ich schon für eine ungerechtfertigte Absage an die Wissenschaftlichkeit der Sozialwissenschaften. Natürlich kann ich soziale, politische Phänomene erklären (z.b. in der Wahlforschung) - und so eine Erklärung habe ich bei Ihnen angefragt.
Im übrigen ist der Verweis auf den Artikel in der Welt ja nett, aber eben keine Erklärung, für die Mechanismen der behaupteten "Diskurshegemonie". Denn das bestimmte Berufe bestimmte Personengruppen mit bestimmten politischen Präferenzen besonders ansprechen - ja klar. Aber ebenso sind bei Soldaten der Bundeswehr rechts-konservative Parteipräferenzen stärker als im Bevölkerungsschnitt. Und bei Sozialarbeitern ist es wieder anders... Das lässt aber nicht den Schluss zu, dass wir hier eine bewusste Unterwanderung der Bundeswehr, der Profession der Sozialarbeiter, der Journalisten haben - dazu bräuchte es dann schon kausale Mechanismen, wie das erfolgt. Bleibe interessiert und gespannt...