Die KMK sagt ja – und Thüringen, warum es nicht zustimmen wollte

DIE KULTUSMINISTERKONFERENZ (KMK) hat wie erwartet dem Masterplan zugestimmt und zusätzlich eine einseitige Erklärung beschlossen. Lediglich Thüringens Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) enthielt sich der Stimme. Am Freitag um 12 Uhr laden Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe und Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (beide CDU) Vertreter der KMK, der Gesundheitsministerkonferenz und einige Bundestagsabgeordnete ins Gesundheitsministerium ein. Seitens der KMK wird ein Staatssekretär kommen – was man durchaus als Statement der Minister verstehen darf.

Neben der formalen Verabschiedung des Masterplans soll die "Expertenkommission zur Neustrukturierung des Medizinstudiums" eingesetzt und der Aufbau einer Geschäftsstelle beschlossen werden. Auch wird sich die designierte Vorsitzende, die ehemalige Generalbundesanwältin Monika Harms, offiziell vorstellen. 

Über den Verlauf der Verhandlungen und das Hin und Her der vergangenen Wochen  hatte ich zuletzt gestern ausführlich berichtet. 

Das Unbehagen der Wissenschaftsminister drückt sich in ersten offiziellen Statements aus. Der Berliner Wissenschaftsstaatssekretär Steffen Krach (SPD) twitterte am späten Donnerstagnachmittag: "Die vollständige Umsetzung des Masterplans ist nur möglich, wenn die Uni-Kliniken finanziell massiv gestärkt werden." Baden-Württembergs grüne Wissenschaftsministerin Theresia Bauer sagte, es sei "zwingend für den Erfolg und die Umsetzung des Masterplans", dass die Finanzierung klar geregelt sei und dass sich auch der Bund und die Träger der Gesundheitsversorgung angemessen beteiligten." Die Kosten können am Ende nicht an den bereits heute überlasteten Haushalten der Hochschulmedizin, der Universitätskliniken und der Wissenschaftsressorts hängen bleiben." Deshalb sei sie froh, dass dieser Finanzierungsvorbehalt am Ende so klar von der KMK betont worden sei. 

Im Gegensatz dazu war für Thüringens Wissenschaftsstaatssekretär Markus Hoppe die einseitige KMK-Erklärung genau der Grund, weswegen sein Ministerium sich der Stimme enthalten habe. Er bedaure, dass keine gemeinsame Erklärung mit der Gesundheitsministerkonferenz zustande gekommen sei, sagte Hoppe. „Nach wie vor ist unklar, wie die Finanzierung des Masterplans gesichert werden soll. Dazu finden sich leider keine belastbaren Aussagen." Immerhin solle die Expertenkommission die Kosten der Umsetzung ermitteln. "Hier müssen dann der Bund und die Träger der medizinischen Versorgung einen angemessenen Finanzierungsbeitrag leisten. Neue finanzielle Belastungen für die Hochschulkliniken lehne ich ab.“

Der Medizinische Fakultätentag (MFT) lobte "viele sinnvolle Punkte" im Masterplan, "etwa die Kompetenzorientierung der Ausbildung oder die frühe Verknüpfung theoretischer und klinischer Lehrinhalte über den gesamten Verlauf des Studiums." Umso bedauerlicher, sagte MFT-Präsident Heyo K. Krömer, sei daher, "dass die Hängepartie für den weiteren Reformprozess, was die Finanzierung betrifft, auch nach der heutigen Entscheidung weitergeht."