Um zu lernen, nicht um zu beschuldigen

Illustration: Gerd Altmann / Pixabay.

WAS BLEIBT nach der teilweise erregten Debatte über die vom rechten Onlinemagazin Multipolar herausgeklagten Protokolle des Corona-Krisenstabs am Robert-Koch-Institut (RKI)? Bei mir als einer, der sich in der Corona-Zeit teilweise sehr kritisch mit den Bekämpfungsstrategien von Bund und Ländern auseinandergesetzt hat, mit deren empirischen Grundlagen und ebenso mit der Rolle der Medien, vor allem dieses: ein ungutes Gefühl, viel Nachdenklichkeit und ein paar Fragen.

Ein ungutes Gefühl: Die juristische Auseinandersetzung um die Veröffentlichung, die zahlreichen Schwärzungen in den dann herausgegebenen Unterlagen wie auch die zunächst sehr defensive Reaktion vor allem aus Reihen der SPD und der Grünen haben einer publizistisch bislang eher unbedeutenden Website zum großen Auftritt verholfen, die in ihren Beiträgen immer wieder zwischen  Rechtspopulismus und Verschwörungstheorien changiert, aber schon in einer solchen Beschreibung durch andere Medien eine "Anordnung" von wo auch immer vermutet.

Warum, müssen sich die klassischen Medien fragen lassen, haben sie nicht selbst eine solche Hartnäckigkeit an den Tag gelegt, um mehr über das Krisen-Handling im RKI zu erfahren und über seine Wechselwirkungen mit der Politik? Für die Erkenntnis, dass das Institut offensichtlich über weite Strecken der Pandemie überfordert war, brauchte man nicht erst die Kenntnis der internen Protokolle.

"Das RKI muss reformiert werden", schrieb ich etwa im Oktober 2021 im Freitag: "Es braucht eine neue, unabhängigere Führung, die liefert, was gebraucht wird – und nicht das, was die Politik anfordert. Es braucht eine wissenschaftsnähere Struktur und schnellere Entscheidungswege." Das Problem war nie die Qualität der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler am RKI oder die Vielfalt ihrer Perspektiven – wie übrigens auch die Protokolle belegen, wenn sie die lebendige Debatte um die Einordnung der Pandemie und der angemessenen Gegenmaßnahmen widerspiegeln.

Für eine Jahrhundert-Gesundheitskrise
ungeeignete Zwitterstruktur

Das Problem war die für eine Gesundheitskrise maximaler Dimensionen ungeeignete Zwitterstruktur aus nachgeordneter Behörde eines Bundesministeriums und einer Forschungseinrichtung, die für die Produktion und die Kommunikation hochwertiger wissenschaftlicher Erkenntnisse ausreichend Freiraum benötigt. Die in ihrem Umfang übertrieben erscheinenden und neue Verschwörungsnarrative auslösenden Schwärzungen begründen sich, so meine Annahme, durch dieses Spannungsfeld – ganz sicher aber nicht durch eine vermeintlich bedingungslose Hörigkeit des RKI gegenüber der Politik, die es jetzt zu vertuschen gelte.

Doch weil weder die Politik noch die Medien (ich nach Ende der Pandemie auch nicht mehr) konsequent genug in der Beschreibung dieses konstruktionsbedingten Konflikts waren, müssen wir uns jetzt alle in unserer Berichterstattung auf die Recherche-Vorarbeit von Multipolar beziehen. Zugleich, und damit sind wir beim Punkt der Nachdenklichkeit, kann die nötige kritische Berichterstattung weder in der Übernahme rechter Deutungen (und Verzerrungen) bestehen noch in einer Vermeidung neuralgischer Themen und Schlussfolgerungen aus Sorge, damit doch dann doch wieder rechte Narrative zu bedienen. Aber worin denn dann?

Meines Erachtens nur im immer wieder aufs Neue Stellen derselben Fragen. Es sind massive Fehler in der Pandemiebewältigung gemacht worden, wichtige habe ich über die Jahre hinweg immer wieder hier im Blog benannt. Meine persönlichen Top 5: Erstens die über einen längeren Zeitraum anhaltende Überhöhung der Virologie und ihrer Positionen als "die Wissenschaft", die einherging mit der Abwertung der Erkenntnisse anderer Wissenschaften, so dass Bund und Länder sich zu lange nicht zu einer angemessen interdisziplinären Kosten-Nutzen-Abwägung von Maßnahmen gezwungen sahen. Damit zusammenhängend zweitens die zu lange unsystematisch, ja willkürlich erscheinende Auswahl von Wissenschaftlern für die Politikberatung, anstatt frühzeitig und wissenschaftsgeleitet etwa einen Pandemierat einzurichten.

Drittens das aus nicht nachvollziehbaren Gründen mangelhafte Pochen der Politik auf besseren – das heißt: repräsentativen und in kurzen Abständen stichprobenartig erhobenen – Daten zum Infektionsgeschehen, die Bereitstellung der dafür nötigen Finanzierung und spätestens an dieser Stelle die Erkenntnis, dass es nicht nur, aber eben auch mit dem RKI in seiner bestehenden Form ein echtes Performance-Problem gab. Viertens die auf einer solchen Grundlage nicht mehr empirisch zu begründende, sondern machtpolitisch entschiedene Frage, vor allem die junge Generation, die Kinder und Jugendlichen, über Gebühr für die Pandemiebekämpfung in Anspruch zu nehmen.  

Das früheste
Versäumnis der Politik

Warum, müssen wir immer wieder fragen, war das so? Hätte es anders laufen können und wenn ja, was hätte das bedingt? Welche Rückschlüsse auf nicht geeignete Entscheidungsabläufe, Institutionen und Strukturen in Gesellschaft, Wissenschaft und Politik lassen sich ziehen? Auch viele Medien müssen sich fragen lassen, wie Tagesspiegel-Chefredakteur Christian Tretbar es neulich formulierte, warum in der Öffentlichkeit "der Eindruck oder das Gefühl entstehen konnte, man dürfe die Maßnahmen nicht kritisieren". Der Gegenwind, wenn man sie doch immer wieder hinterfragte, war – aus eigener Erfahrung gesprochen – auch von Seiten eigener Journalistenkollegen groß.

Das fünfte und – zugleich früheste – Versäumnis der Politik aber war, genau diese so nötige Evaluation der Corona-Bekämpfung nicht von Anfang an in den Ministerien mitzudenken und vorzubereiten. Ende März 2020 schrieb ich, eine Begleitforschung wäre "ja nicht dafür bestimmt, im Nachhinein alles besser zu wissen und die Regierung für Entscheidungen zu kritisieren, die in der aktuellen Situation richtig erscheinen, sich aber später als nicht geeignet erweisen".

Die Gefahr, sich später solchen unfairen Vorwürfen ausgesetzt zu sehen, müssten Bund und Länder eingehen, fügte ich hinzu: "aus der Verantwortung vor künftigen Generationen. Der gegenwärtige Kampf gegen das Virus ist ein Jahrhundertereignis, von der Dokumentation heutiger politischer Entscheidungen und ihren Konsequenzen werden Regierungen in 50 oder 100 Jahren profitieren, wenn sie erneut vor einer ähnlichen Situation stünden. Dieser Verpflichtung muss sich die Politik stellen. Und zwar jetzt. Die Ausrede, dafür sei in der Krise keine Zeit, ist billig und hält nicht stand vor den nachfolgenden Generationen."

Mir scheint, als könnte ich meine damaligen Worte jetzt eins zu eins wiederholen in der wieder einsetzenden Debatte über die Einrichtung einer Enquete-Kommission. Sie abzulehnen, stärkt nur die Narrative von Corona-Leugnern und Verschwörungstheoretikern. Und ja, auch sie zuzulassen, wäre eine Gefahr für die Reputation der Demokratie. Weil eine schonungslose Aufarbeitung nicht ohne die ernsthafte Bearbeitung unter anderem meiner Top 5 auskäme. Doch könnte zugleich Vertrauen in die Demokratie zurückgewonnen werden, wenn die Entscheidungsträger aus ihrer Abwehrhaltung herauskämen, anstatt weitere Öffentlichkeitsdesaster a la "RKI Files" zu produzieren (deren Inhalte die Aufregung dann erwartungsgemäß gar nicht rechtfertigen). 

Das Raunen von
juristischer Konsequenzen

Ob Enquete-Kommission oder nicht, es ist richtig, dass die von der Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) eingerichtete Pandemiekommission in ihrem gerade veröffentlichten Abschlussbericht eine systematische und wissenschaftsgeleitete Aufarbeitung der Pandemie und Pandemiemaßnahmen und damit der Rolle der Wissenschaft für nötig hält.

Eines muss aber auch klar sein: Wer jetzt von einer "juristischen Aufarbeitung" der Pandemiezeit raunt und damit offenbar einer Bestrafung der damals Verantwortlichen das Wort redet, ist nicht wirklich an Erkenntnisgewinn interessiert, sondern an einer populistischen Show. Und nimmt in Kauf, dass die nächste Krisenbewältigung noch schlechter liefe. Hätte die Realisierung solcher Forderungen doch die fatale Folge, dass in künftigen Krisen noch ängstlicher und mit noch weniger Weitsicht und Transparenz agiert werden könnte. Das kann, das darf es nicht sein. Der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte 2020 seinen seitdem vielzitierten Satz: "Wir werden in ein paar Monaten wahrscheinlich viel einander verzeihen müssen." Das gilt weiterhin. So unabdingbar das Verzeihen ist, so wichtig ist allerdings die genaue Bearbeitung der Frage, wofür eigentlich.